Pistorius sieht potenzielles Risiko für russischen Angriff auf Nato-Staaten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betont weiterhin, dass Russland in den kommenden Jahren militärisch in der Lage sein könnte, Nato-Mitgliedsländer anzugreifen.

heute 09:35 Uhr | 145 mal gelesen

Im Interview mit dem 'Handelsblatt' erklärte Boris Pistorius, dass nach Einschätzungen des Bundesnachrichtendienstes und seines Hauses Russland bis etwa 2029 seine militärischen Kapazitäten so weit wiederhergestellt haben könnte, dass ein Angriff auf Nato-Territorium möglich wäre. Dies bedeute nicht unmittelbar, dass Wladimir Putin diesen Schritt tatsächlich gehen werde, aber die Wahrscheinlichkeit bestehe. Deshalb, so Pistorius, müsse sich Deutschland nicht bloß auf positive Entwicklungen verlassen, sondern auch auf das schlimmste Szenario vorbereitet sein. Pistorius zog außerdem Parallelen zum Kalten Krieg – aktuell fielen zwar keine Schüsse, jedoch komme es häufig zu Provokationen und sogenannten hybriden Angriffen. Besonders die jüngsten Drohnenvorfälle in Dänemark und Polen ordnete Pistorius eindeutig Russland zu und unterstützte daher das geplante Drohnenabwehr-Gesetz von Innenminister Dobrindt, das der Bundeswehr eine erweiterte Unterstützung der Polizei erlauben würde. Gleichzeitig mahnte er, die Bundeswehr könne nicht landesweit alle Drohnenabwehrmaßnahmen übernehmen; viel wichtiger sei der Aufbau entsprechender Kapazitäten bei Polizei und Betreibern kritischer Infrastrukturen.

Boris Pistorius warnt davor, dass Russland bereits ab 2029 zurück zu alter militärischer Stärke gelangen und damit auch einen Angriff auf Nato-Staaten in Betracht ziehen könnte. Damit rückt die Diskussion um eine robustere Verteidigungsbereitschaft und eine stärkere Drohnenabwehr in den Fokus der deutschen Sicherheitspolitik. Angesichts der wachsenden Bedrohung durch hybride Kriegsführung und Drohnenangriffe betonen Experten und Medien, dass neben politischen Maßnahmen auch technische Aufrüstung sowie enge Kooperation zwischen Bundeswehr, Polizei und Betreibern kritischer Infrastruktur notwendig ist, um solchen Gefahren begegnen zu können. Neuere Berichte verschiedener Medien unterstreichen, dass sowohl militärisches als auch ziviles Lagebild im Umgang mit russischen Bedrohungsszenarien deutlich verbessert wurde. Zudem geht aus aktuellen internationalen Analysen hervor, dass die Nato-Staaten ihre Abschreckungsmaßnahmen verstärken und insbesondere bei der Cybersicherheit sowie durch gemeinsame Militärübungen ihre Verteidigungsfähigkeit ausbauen. Darüber hinaus sehen Diskussionen in der deutschen und europäischen Öffentlichkeit eine größere Notwendigkeit für Investitionen in Drohnentechnologie und Frühwarnsysteme sowie verstärkte diplomatische Vermittlungen gegenüber Russland.

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