Pistorius sucht das Gespräch – Neubeginn nach Wehrpflicht-Eklat

Nur zwei Tage nach der hitzigen SPD-Fraktionssitzung, bei der es wegen der Wehrpflicht-Neuregelung ordentlich krachte, wagt Verteidigungsminister Boris Pistorius die Annäherung an seine Kritiker – wortwörtlich und inhaltlich.

16.10.25 23:40 Uhr | 264 mal gelesen

Am Donnerstagvormittag, zwischen leise kratzenden Stühlen und dem typischen Parlamentsgemurmel, saßen zunächst Falko Droßmann und Siemtje Möller etwas abseits auf den hinteren Plätzen. Ausgerechnet hier – wo Streit meist einfach ignoriert wird – trat Pistorius an sie heran. Er fragte höflich, fast schon vorsichtig, ob er sich zu ihnen setzen dürfe. Es entspann sich ein Gespräch, bei dem mehr Bereitschaft zum Zuhören als zu Sticheleien spürbar war. Später dann die Meldung: Die drei – Pistorius, Droßmann, Möller – verfassen einen gemeinsamen Brief an die SPD-Fraktion. Darin betonen sie, dass der Grundsatz der Freiwilligkeit beim Wehrdienst nicht verhandelbar sei. Sollte es an Freiwilligen fehlen, so werde es klare gesetzliche Regelungen für mögliche Verpflichtungen brauchen – und zwar mit Zustimmung des Bundestags. Noch zwei Tage zuvor hatte es einen heftigen Disput gegeben: Möller und Droßmann hatten mit Abgeordneten von CDU und CSU einen Kompromiss ausgehandelt, der ein Losverfahren vorsah. Pistorius, dem diese Lösung offenbar gegen den Strich ging, griff Möller in der Fraktionssitzung öffentlich an – angeblich mit solcher Schärfe und Ironie, dass sie tränenüberströmt aus dem Saal kam. SPD-Fraktionschef Miersch, nach eigener Darstellung etwas überrumpelt, musste den CDUlern schließlich mitteilen, dass die SPD der Kompromisslösung nicht zustimmen werde.

Boris Pistorius sucht nach dem öffentlichen Schlagabtausch um die Wehrdienst-Reform eine Annäherung an parteiinterne Kritiker. Das Trio Pistorius, Droßmann und Möller arbeitet nun gemeinsam an einer klareren Kommunikation und versucht die Wogen zu glätten. Zentrale Punkte bleiben: Freiwilligkeit vor Zwang, klare gesetzliche Grundlagen im Falle eines Mangels an Bewerbern – und die Notwendigkeit, parlamentarische Entscheidungen nicht zu überstürzen oder im Alleingang zu treffen. Die Wehrdienstfrage sorgt nach wie vor parteiübergreifend für Spannungen, was sich in Details wie der Idee eines Losverfahrens festmacht. Neuere Artikel berichten, dass sich die Unsicherheit zur Wehrpflicht insbesondere bei jungen Menschen bemerkbar macht und auch militärisch-strategische Aspekte mitgedacht werden [Stand Juni 2024]. Bei der Opposition, vor allem bei der Union, wächst die Skepsis angesichts ausbleibender Lösungen. Im Hintergrund tobt ein hitziges Ringen um die Ausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik – und längst ist klar, dass das Thema viele Emotionen weckt, die teils auch in den Fluren des Bundestags ihren Ausdruck finden. Die Stimmung bleibt angespannt.

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