Ganz ehrlich: Vieles in Frankreich erscheint derzeit wie ein kurzes Durchatmen – dann der nächste politische Stoßseufzer. Der Regierungssprecher, Stefan Kornelius, trat am Montag vor die Journalisten und winkte ab: 'Es gibt keinen Anlass für Zweifel.' Das klingt fast so, als wolle man den Elefanten im Raum gar nicht erst diskutieren. Frankreichs Präsident, Emmanuel Macron, hatte gerade erst am 9. September den neuen Premierminister Sébastien Lecornu eingesetzt. Der wiederum saß quasi noch auf gepackten Koffern, als er kurz nach der Bekanntgabe seines Kabinetts schon wieder die Segel strich. Die Opposition, ohnehin nie um einen energischen Zwischenruf verlegen, drohte prompt – wenig überraschend – mit einem Regierungsumsturz. Inzwischen ist Lecornu schon der fünfte Premier, den Macron seit der letzten Wahl verbrannt hat. Nun steht der Präsident vor der wenig beneidenswerten Aufgabe, entweder wieder einen neuen Ministerpräsidenten zu berufen oder gar das Parlament neu wählen zu lassen. Neben dem ganzen Personalchaos schwebt über allem das Damoklesschwert leerer Kassen – die ohnehin angespannte Staatsverschuldung drängt auf Kürzungen, ein Albtraum für viele Franzosen (und nicht nur für die). Übrigens: Der Regierungssprecher in Berlin rät jedenfalls, dem politischen Prozess Raum zu geben. Aber mal ehrlich – wie viel Geduld hat man noch auf beiden Seiten des Rheins?
Der unerwartete Rückzug des französischen Premierministers kurz nach seiner Ernennung wirft Fragen zur Regierungsfähigkeit auf, doch die Bundesregierung sieht keinen Anlass für Besorgnis. Die seit Monaten anhaltende Krise in Frankreich dreht sich vor allem um die hohe Staatsverschuldung und die drohenden Sparmaßnahmen, die politische Instabilität verschärfen. Laut aktuellen Berichten beschäftigt die politische Blockade Frankreich nicht nur innenpolitisch: In der vergangenen Woche berichteten mehrere internationale Medien, dass die Diskussion über die Abschaffung von Steuervorteilen und die geplanten Kürzungen bereits landesweite Proteste anstoßen. Gleichzeitig war in der Süddeutschen Zeitung zu lesen, dass Präsident Macron hinter verschlossenen Türen offen über Neuwahlen nachdenkt. So bleibt offen, wie sich die politische Lage weiterentwickelt – sicher ist nur, die Nervosität bleibt hoch.
