Eigentlich liegt die Warnung vor flächendeckenden Stromausfällen schon länger wie ein dumpfes Echo über dem Land, besonders, wenn die Tage kürzer werden und die Kälte alles fordert. Trotzdem scheint der Ernstfall viele zu überraschen: Ein Sabotageakt legt Teile Berlins lahm, und plötzlich ist wieder klar, wie angreifbar unsere Stromversorgung und damit unser Alltagsleben wirklich sind. Konstantin von Notz, Vizefraktionschef der Grünen, sagt dazu ganz unverblümt, dass ein übergreifendes Bild zur Bedrohungslage längst fällig wäre. Seine Worte sind nicht ohne Dringlichkeit: Konkrete Strategien und Schutzmechanismen gegen sogenannte hybride Bedrohungen müssten endlich auf den Weg gebracht werden – ein Flickenteppich von Maßnahmen reicht einfach nicht. Auch der Bevölkerungsschutz brauche dringend ein Update, findet von Notz. Die Polizei-Gewerkschaft drängt zusätzlich auf staatliche Unterstützung, um gezielt in die Sicherheit von Netzen, Krankenhäusern und Verkehrsknoten zu investieren. Nur mehr Polizei – damit sei es nicht getan. Auffällig ist, so GdP-Vize Sven Hüber, dass die Berliner Angriffe möglicherweise eine neue Qualität haben – verstärkt durch politische Aktivisten, wenn auch womöglich angestachelt durch äußere Kräfte wie Russland. Sicher ist nur: Die Diskussion über Resilienz und Demokratie läuft auf Hochtouren, und das Schutzbedürfnis war selten so offenkundig wie jetzt.
Nach dem Sabotageangriff auf das Berliner Stromnetz drängen die Grünen auf ein bundesweites Lagebild zu Angriffen gegen die kritische Infrastruktur. Neben politischen Forderungen werden auch vermehrt staatliche Investitionen für besseren Schutz diskutiert, insbesondere für Energieversorgung, Krankenhäuser und Verkehrsknoten. Hintergrund sind zunehmende Fälle von gezielten Angriffen auf essentielle Infrastrukturen – mit möglicher Beteiligung politischer Aktivisten, aber auch Sorge vor ausländischer Einflussnahme. Laut neuesten Recherchen in deutschen Medien ist die Bundesregierung inzwischen verstärkt darum bemüht, Schwachstellen zu schließen: Innenministerin Nancy Faeser kündigte kürzlich neue Initiativen für den Schutz kritischer Infrastrukturen an, während Experten betonen, dass Nicht-Nur-Sabotage, sondern auch Cyberangriffe eine erschreckende Ebene erreicht haben. Die Diskussion über Prävention und Krisenfestigkeit gewinnt nicht zuletzt angesichts des Ukraine-Krieges und drohender geopolitischer Eskalationen weiter an Bedeutung.
