Söder fordert Abschuss aller Drohnen über deutschem Luftraum

Im Gespräch mit der 'Bild' hob Markus Söder hervor, wie dringend ein wirksamer Schutz für kritische Infrastruktur und militärische Anlagen in Deutschland sei. Sein Standpunkt ist klar: Ab sofort sollen Drohnen umgehend abgeschossen werden, nicht erst nach langem Zögern. Söder fordert, Polizisten mit der entsprechenden Handlungsvollmacht auszustatten. Die jüngsten Drohnenüberflüge unterstreichen laut Söder die Dringlichkeit zu handeln, da es nicht nur um Spionageabwehr geht, sondern auch um die uneingeschränkte Verfügbarkeit und Sicherheit lebenswichtiger Infrastruktur sowie die Kontrolle über den deutschen Luftraum. Söder kündigte zudem einen Gesetzentwurf im bayerischen Ministerrat für Dienstag an und forderte auch eine zügige Reform des Flugsicherheitsgesetzes auf Bundesebene. Fachleute warnen allerdings, dass pauschale Drohnenabschüsse Risiken bergen, insbesondere wenn eine Drohne Sprengstoff transportieren könnte und bei einem Abschuss Menschen am Boden gefährdet werden könnten.

Markus Söder will Deutschland besser gegen unbemannte Fluggeräte schützen und setzt sich für ein schnelles Vorgehen beim Abschuss von Drohnen ein. Das Thema gewinnt zunehmend an Brisanz, da es in jüngster Zeit zu mehrfachen Vorfällen über sensiblen Bereichen wie Kasernen, Flughäfen und Rüstungsfirmen kam. Neben ausgezeichneten Schutzmaßnahmen drängt Söder auf eine umfassende Reform der Gesetzgebung. Nach Recherchen zeigen weitere Medienberichte, dass die Diskussion um gefährliche Drohnen auch international Fahrt aufnimmt, vor allem hinsichtlich kritischer Infrastruktur, Datenschutz und Terrorabwehr. Bei ähnlichen Fällen in Frankreich und den USA haben Behörden mit technischen Maßnahmen wie Störsendern und Abfangdrohnen experimentiert. Zugleich gibt es Kontroversen über Kollateralschäden und die Klarheit, wie gefährlich eine Drohne tatsächlich sein könnte, weshalb Experten gezielte Abschüsse dem pauschalen Vorgehen vorziehen.

Im aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung wird beschrieben, wie die Sicherheitsbehörden nach jüngsten Drohnenüberflügen auf verstärkte Zusammenarbeit setzen und vor Aktionismus warnen. Sie fordern eine bessere Ausstattung sowie klare rechtliche Rahmenbedingungen und betonen, dass der Abschuss einer Drohne immer die letzte Maßnahme sein sollte (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die Zeit analysiert ausführlich die rechtlichen Grauzonen beim Umgang mit zivilen und potenziell feindlichen Drohnen. Der Artikel beleuchtet, wie schwierig es ist, Drohnen eindeutig zuzuordnen und differenziert zwischen zivilen Anwendungen, Spionage- und Terrorverdacht. Experten empfehlen eine technisch gestützte Unterscheidung vor dem Einsatz von Gewaltmaßnahmen (Quelle: Die Zeit).

Im Spiegel behandelt ein groß angelegter Beitrag die internationale Dimension: Staaten weltweit verschärfen ihre Drohnengesetze und investieren massiv in Drohnenabwehrsysteme. Es wird diskutiert, dass eine Automatisierung der Verteidigung Gefahr läuft, Fehleinschätzungen zu provozieren, und gleichzeitig die Frage nach dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit aufwirft (Quelle: Spiegel).