Söder vermutet russische Verantwortung für Drohnen-Störungen am Münchner Flughafen

Laut Markus Söder handelt es sich bei den jüngsten Drohnenvorfällen am Münchner Flughafen um eine Form der hybriden Kriegsführung mit dem Ziel, die Gesellschaft zu verunsichern. Der CSU-Chef betonte, dass Deutschland solche Versuche abwehren und entschlossenes Handeln zeigen müsse. Um Drohnen gezielter bekämpfen zu können, fordert er schnelle gesetzliche und technische Verbesserungen. Söder äußerte sich zudem kritisch zur bisherigen deutschen Zurückhaltung bei der Drohnenabwehr und kündigte ein bayerisches Drohnenzentrum für die Polizei an, das eng mit Bund und Bundeswehr kooperieren soll. Den Einwand, für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren brauche es eine Grundgesetzänderung, wies er zurück und sprach von einer Ausnahme, die rechtlich vertretbar sei. Außerdem wiederholte Söder seine Bedenken gegenüber einem freiwilligen Wehrdienst und plädierte im Ernstfall für die Rückkehr zur Wehrpflicht, da Russland, so seine Einschätzung, eine größere Bedrohung darstellt als bislang angenommen.

Die Diskussion um die Sicherheit an deutschen Flughäfen bekommt durch die Drohnenvorfälle am Münchener Airport neue Brisanz. Markus Söder warnt vor möglichen Aktionen Russlands im Rahmen hybrider Kriegsführung und fordert eine schnellere Reaktion Deutschlands gegen solche Angriffe. Aktuelle Sicherheitsanalysen zeigen, dass Drohnenangriffe auf kritische Infrastruktur zunehmen und vielfach als Sabotageakte aus dem Ausland bewertet werden. Auch Experten äußern, dass neben Russland auch andere Staaten oder organisierte Gruppen als Täter in Betracht kommen könnten; deutsche Sicherheitsbehörden haben dafür in jüngster Zeit ihre Maßnahmen zur Drohnenabwehr intensiviert. Parallel dazu gewinnt die Debatte um Verteidigungsbereitschaft und Wehrpflicht angesichts einer verschärften internationalen Lage an Bedeutung, wie zahlreiche Politik- und Sicherheitsexperten betonen.

Ein ausführlicher Beitrag bei der Süddeutschen Zeitung befasst sich mit den Drohnenvorfällen über deutschen Flughäfen und erläutert, wie schwer es derzeit ist, Angreifer eindeutig zu identifizieren; die Bundesregierung hat laut dem Artikel eine Taskforce eingesetzt, die technische und rechtliche Gegenmaßnahmen entwickeln soll. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Die FAZ berichtet darüber, wie Sicherheitsdienste russische Aktivitäten im Bereich hybrider Kriegsführung im Auge behalten und dabei gezielt Infrastruktur wie Flughäfen als potentielle Ziele ansehen; jüngste Analysen zeigen, dass die Zahl der Drohnenüberflüge über geschützten Zonen in ganz Europa deutlich zunimmt. Quelle: FAZ

Die taz geht der Frage nach, ob die jüngsten Störungen am Münchner Flughafen tatsächlich einer Eskalation im russischen Informationskrieg zuzuordnen sind oder ob es sich um Einzeltaten handelt, hebt aber hervor, dass in Sicherheitskreisen seit Monaten vor Spionage und Sabotage in Zusammenhang mit russischen Drohnenaktivitäten gewarnt wird. Quelle: taz