Wenn ich mal ganz ehrlich bin – manchmal scheint es, als würden in diesen großen, holzgetäfelten Sitzungssälen weniger Debatten geführt, als vielmehr Schach gespielt. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese brachte es in der 'Rheinischen Post' auf den Punkt: Bereits zum zweiten Mal in sechs Monaten stemmt das Parlament einen neuen Haushalt. Sein Appell an die Union klingt zwischen den Zeilen ein wenig wie ein Wink mit dem Zaunpfahl: Der Fokus liegt eindeutig auf der wirtschaftlichen Stärkung und dem Erhalt und Schaffen von Jobs.
Nicht ohne Stolz betonte er, dass der berüchtigte 'Maschinenraum' der Ampel-Koalition funktioniere – auch wenn draußen manchmal der Eindruck von Seegang entsteht. Wiese legte der Unionsfraktion nahe, dies nicht zu vergessen und endlich ein Stück weit mitzumachen. Immerhin, ab Montag wird der Entwurf für den Haushalt 2026 diskutiert – und nach den jüngsten Streitereien rund um das Thema Rente ist da so manche Spannung noch deutlich zu spüren.
Übrigens: Es wäre nicht das erste Mal, dass die Hoffnung auf bessere Zusammenarbeit im Berliner Politikbetrieb am Ende an der Realität zerschellt. Aber vielleicht bringt diese Haushaltswoche ja die eine oder andere Überraschung. Politik ist bekanntlich manchmal wie ein altes Uhrwerk – viel Gezeter, aber wenn’s drauf ankommt, müssen die Zahnräder greifen.
Im Vorfeld der Haushaltswoche im Bundestag verlangt die SPD-Fraktion von der Union ein konstruktiveres Miteinander, insbesondere angesichts der bevorstehenden Verabschiedung des zweiten Haushaltsplans binnen weniger Monate. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hebt hervor, man habe mit dem Fokus auf Wirtschaft und Arbeit wichtige Weichen gestellt, und betont die Funktionsfähigkeit der Ampel im 'Maschinenraum' des Parlaments. Aktuell stehen die Haushaltsberatungen im Schatten von internen Koalitionsstreitigkeiten – etwa beim Rententhema –, was die Bedeutung einer verlässlichen Zusammenarbeit aller Fraktionen zusätzlich unterstreicht.
Laut aktuellen Berichten auf taz.de befasst sich die Koalition intensiv mit den Nachwirkungen der Haushaltskrise – Einsparungen stehen vor allem im sozialen Bereich im Raum. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass die Haushaltsberatungen von scharfer Kritik aus der Opposition begleitet werden, die der Regierung eine verfehlte Finanz- und Sozialpolitik vorwirft. Zudem steht laut faz.net der Druck auf Finanzminister Lindner im Mittelpunkt, der angesichts von wirtschaftlichen Unsicherheiten und Widerständen innerhalb der Koalition beweisen muss, dass die geplanten Maßnahmen realisierbar sind.
