SPD plant Vorstoß mit "Deutschland-Korb": Gegen teure Lebensmittel

Mit einem neuen Maßnahmenbündel will die SPD den Preisanstieg bei Lebensmitteln abfedern – darunter die Idee eines besonderen Warenkorbs für erschwingliche Grundnahrung.

heute 00:04 Uhr | 3 mal gelesen

Die Lebensmittelpreise in Deutschland sind zuletzt kräftig gestiegen, was viele Menschen spürbar trifft – besonders jene, bei denen das Monatsende oft schneller kommt als gedacht. Um genau da anzusetzen, denkt die SPD laut eines Berichts der "Rheinischen Post" jetzt an die Einführung eines sogenannten "Deutschland-Korbs". Dahinter steckt die Überlegung, dass Supermärkte und Discounter aus eigenem Antrieb künftig einen Korb voller preisgünstiger, stabil bepreister Grundnahrungsmittel aus deutscher Produktion bereitstellen. Eine Idee, die sich, man mag es kaum glauben, an Griechenland orientiert – das überrascht vielleicht. SPD-Fraktionsvize Limbacher gibt zu bedenken, dass es hier nicht nur um Statistiken, sondern schlicht ums tägliche Überleben gehe: Viele wüssten am Monatsende nicht mehr, ob sie noch Geld für frisches Gemüse übrighaben. Dass in diesem Konzept zusätzlich strengere Vorgaben gegen sogenannte Mogelpackungen (also mehr Schein als Sein im Regal) und eine monatlich aktualisierte Preisüberwachung enthalten sind, rundet den Plan ab. Klingt nach Bürokratie? Möglicherweise. Aber vielleicht braucht es gerade das, wenn der Griff zur Butter schon eine Grundsatzentscheidung ist.

Mit dem 'Deutschland-Korb' will die SPD ein Signal gegen den Preisdruck bei Lebensmitteln setzen. Der Kern des Vorschlags sind spezielle Warenkörbe, die günstige und verlässlich bepreiste Grundnahrungsmittel umfassen – inspiriert von einem ähnlichen Experiment in Griechenland. Zusätzlich zielt das Konzept auf mehr Preistransparenz und schärfere Regeln gegen Verpackungstricks. Die SPD geht damit auf die wachsende Sorge ein, dass viele Haushalte bei Obst, Gemüse oder Butter sparen müssen, obwohl es eigentlich selbstverständlich sein sollte. Laut FAZ und taz werden allerdings auch Fragen nach der Wirksamkeit und den eventuellen Auswirkungen auf den Einzelhandel laut: Einzelne Ketten könnten sich wieder stärker auf Billigmarken konzentrieren, während die Lage für kleinere Läden schwieriger wird oder Produzenten unter Preisdruck geraten (u.a. Quelle: FAZ, taz). Auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen fordert weitere Schritte, etwa eine Entlastung von Mehrwertsteuer auf gesunde Grundnahrungsmittel und eine bessere Kontrolle von pseudogünstigen Lockangeboten.

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