SPD sieht Stabilität beim CO2-Preis als Kern des fairen Klimaschutzes

Esra Limbacher, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, unterstreicht die Bedeutung von Berechenbarkeit und sozialem Augenmaß bei Maßnahmen zum Klimaschutz.

heute 08:48 Uhr | 24 mal gelesen

Momentan stehen viele Menschen finanziell mit dem Rücken zur Wand – das ist die nüchterne Realität. Genau deshalb, meinte Limbacher im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe, brauche es jetzt ein greifbares Signal der Politik: Verlässlichkeit, gerade beim CO2-Preis. Überraschende Preisschübe, wie sie einige vielleicht befürchten, seien für das kommende Jahr nicht vorgesehen. Auch für die Zeit bis 2027 müsse solch eine Linie gelten, sagt Limbacher mit Nachdruck. Apropos Klima und Geldbeutel: Verbraucher*innen dürfen keine Angst davor haben müssen, dass ihnen die Kosten beim Klimaschutz über den Kopf wachsen. Daher werde die Koalition maßgeschneiderte Förderprogramme nicht nur fortführen, sondern auch noch stärken – etwa beim Umstieg auf moderne Heizsysteme oder wenn jemand ein zukunftsweisendes Auto aus europäischer Produktion ins Auge fasst. Auch die Caritas-Präsidentin, Eva Welskop-Deffaa, mahnt ein „klimagerechtes Sozialsystem" an, das besonders die Schwächsten nicht zurücklässt. Ihr Vorwurf: Gerade im Verkehrssektor hapert es an Klarheit. "Den Kurs ambitioniert halten – ja. Aber die Luftverkehrssteuer senken und zeitgleich das Deutschlandticket verteuern? Das passt nicht zusammen."

Esra Limbacher (SPD) stellt klar, dass die Bundesregierung beim CO2-Preis planbar und sozial verträglich vorgehen will, um Verbraucher nicht finanziell zu überfordern. Förderprogramme, vor allem für klimafreundliche Heizungen und Fahrzeuge, sollen für diejenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind, weiter ausgebaut werden. Gleichzeitig übt Caritas-Präsidentin Welskop-Deffaa Kritik an der aktuellen Verkehrspolitik der Regierung, die bei manchen Maßnahmen widersprüchlich agiere. Erweiterte Recherche: Die Debatte über einen sozial ausgewogenen CO2-Preis und dessen Auswirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen bleibt aktuell. Medien berichten, dass die Koalition sich weiterhin um eine moderate Erhöhung bemüht, um Haushalte in wirtschaftlich unsicheren Zeiten nicht zusätzlich zu belasten. Zudem sind Diskussionen über die Wirksamkeit von Ausgleichsmechanismen, wie Klimageld oder gezielte Förderungen, verstärkt ins öffentliche Interesse gerückt – häufig vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten und politischer Uneinigkeit über Subventionsstrukturen.

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