Christoph Schmid, Verteidigungsexperte der SPD, äußerte sich gegenüber den Medien eher zurückhaltend: Ein voreiliger Beschluss der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus sei nicht verantwortbar – das Parlament brauche einen strukturierten Prozess, solange noch Detailfragen offenblieben. 'Schon allein mit Blick auf die Komplexität des Einsatzes wäre ein Hauruck-Verfahren fehl am Platz,' betonte Schmid. Die SPD knüpft ihre Zustimmung an Bedingungen: Einerseits müsse ein tragfähiger Waffenstillstand vorliegen, was vielleicht durch die neue 14-Punkte-Vereinbarung in greifbare Nähe rücke – andererseits bleibe Unsicherheit über die völkerrechtliche Grundlage. Schmid zweifelt, ob die Bundesregierung allein auf die ältere UN-Resolution 2817 zurückgreifen kann, die zwar das Selbstverteidigungsrecht betont, aber nichts zu einer koordinierten Militärmission aussagt. Schwer zu sagen, ob diese Resolution genügt – das müsse ehrlich geprüft werden, so der SPD-Politiker. Gleichzeitig müsse die Rolle und Einbindung regionaler Akteure, allen voran Iran, diskutiert werden. Kurz gesagt: An einer gewissen Sorgfalt und Geduld führt für die SPD kein Weg vorbei. Gleichzeitig will die Fraktion aber sicherstellen, dass Deutschland vorbereitet ist, falls die Lage sich zuspitzt.
Die Debatte um eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Mission in der Straße von Hormus zieht sich hin. Innerhalb der SPD herrscht Uneinigkeit, insbesondere wegen Bedenken über das Mandat und die Legitimation eines Einsatzes. Die Bundesregierung erwägt, statt auf eine neue UN-Resolution zu warten, auf eine aus dem März bestehende Resolution zu setzen. Schmid, sicher nicht der Einzige mit Bauchschmerzen, fordert strengere Prüfungen und verweist auf die Bedeutung einer klaren völkerrechtlichen Basis. Aktuelle Nachrichtenhäuser wie die Süddeutsche Zeitung und die ZEIT berichten von einer wachsenden Unsicherheit auch bei anderen Koalitionsparteien. Außerdem wird in den internationalen Medien betont, wie brisant die Lage für den globalen Ölhandel ist und wie schnell sich strategische Überlegungen zwischen Sicherheit und Diplomatie verschieben können.
