Ganz ehrlich, immer wieder dieselbe Leier: Da fordert kürzlich ausgerechnet CDU-Mann Thorsten Frei, das Gesundheitssystem müsse an Leistungen sparen, um günstiger zu werden. Tanja Machalet (SPD) kontert, und ich kann sie verstehen: Von Menschen, die möglicherweise nie selbst auf die Solidarsysteme angewiesen sein werden, sollte man nicht verlangen, Debatten über Einschnitte zu starten – verunsichert doch nur alle. Frei sagt außerdem gar nicht konkret, wo er kürzen will. Viel sinnvoller, so Machalet, wäre es, erstmal die Ergebnisse der Finanzierungskommission abzuwarten. Überhaupt: Deutschland gibt zu viel für überholte Strukturen und Heilung statt für Prävention aus – da käme eine bessere Systemlenkung durch Klink- und Notfallreformen gerade recht. Und dann dieses ewige Hinterherhinken bei der Prävention in Europa! Einnahmen aus Zucker- oder Tabaksteuer gezielt in Vorbeugung zu stecken, könnte das Riesenloch bei Kassen und Pflege doch wenigstens ein Stück füllen? Stattdessen will die CDU Leistungen kürzen. Frei sagt, andere Länder würden’s auch machen – und kränker werde man nicht. Aber einfach so Leistungen streichen und hoffen, dass alles heil bleibt – ich bin mir da nicht so sicher.
Der aktuelle Streit zwischen SPD und CDU bringt eine alte Diskussion wieder hoch: Wie hält man das Gesundheitssystem bezahlbar, ohne gesellschaftliche Verunsicherung zu schüren oder Gerechtigkeit aufs Spiel zu setzen? Während die CDU pauschale Leistungskürzungen erwägt, fordert die SPD, strukturelle Schwächen anzugehen – etwa Krankenhausreformen und neue Finanzierungskonzepte statt Sparmaßnahmen. Interessanterweise zeigen neue Artikel, dass auch Fragen nach Digitalisierungskosten, Ärztemangel und der vernachlässigten Prävention in Deutschland virulent sind – und Reformbedarf so dringend erscheint wie selten zuvor.