Irgendwie scheint es absurd: Gerade die Partei, die so oft mit dem erhobenen Zeigefinger auf andere deutet, steckt nun selbst mittendrin im Sumpf der Vetternwirtschaft – oder zumindest im Verdacht. Stefan Möller, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Thüringer AfD, äußerte sich gegenüber dem „Stern“ ungewöhnlich offen. Für ihn stehe fest: „Wir haben immer gesagt, wir sind sauberer als die anderen. Wenn jetzt die eigenen Reihen wackeln, bekommen auch die hart erkämpften Glaubwürdigkeitsscherben wieder Schrammen.“
Hintergrund sind Berichte: Offenbar haben einige AfD-Abgeordnete – besonders aus Sachsen-Anhalt – nicht selten auf die Idee zurückgegriffen, Familienmitglieder anderer Parteikollegen als Mitarbeiter einzustellen. So ähnlich wie ein Geben-und-Nehmen, bloß mit einer Prise Hinterzimmerflair. Während juristisch wahrscheinlich alles korrekt sei, kratzt das trotzdem am öffentlichen Image der Partei. Sogar Ulrich Siegmund, Kandidat für einen Spitzenplatz in Magdeburg, ist nicht ausgenommen.
Möller betont, dass das Problem eben nicht auf ein einzelnes Bundesland beschränkt sei. Ein Pappenstiel? Ganz bestimmt nicht. Er fordert deshalb, dass das Thema von der Bundespartei grundlegend angegangen wird – und zwar nicht mit Lippenbekenntnissen, sondern mit klaren Regeln in der Satzung. „Am besten beim nächsten Parteitag auf Bundesebene“, schlägt er vor. Angesichts der ganzen Gemengelage könnten so alle Beteiligten rechtliche Klarheit gewinnen und Missverständnisse vermeiden. Ein glasklares Regelwerk, das keine Grauzonen mehr offenlässt. Ach ja: Der Bundesparteitag ist übrigens Anfang Juli in Erfurt.
Der Thüringer AfD-Landeschef Stefan Möller macht sich öffentlich für schärfere Regeln bei der Einstellung von Mitarbeitern durch Abgeordnete stark, insbesondere nachdem mehrfach Vorwürfe der gegenseitigen familiären Begünstigung in der Parteifraktion laut wurden. Diese 'Über-Kreuz-Anstellungen' zwischen verschiedenen Parlamentariern wirken zwar legal, schaden laut Möller jedoch massiv dem ohnehin angekratzten Parteibild der AfD in der Öffentlichkeit. Ein bundesweit verbindliches Regelwerk, möglichst durch eine Satzungsänderung auf dem nächsten Bundesparteitag, könnte für klare Verhältnisse sorgen und verhindern, dass der Eindruck von Klüngelei oder Intransparenz weiter wächst.
Aktuelle Recherchen zeigen, dass die Debatte über Vetternwirtschaft quer durch alle Parteien verläuft, doch die öffentliche Erwartung an die AfD sei besonders hoch, da sie sich immer wieder als 'sauberere Alternative' präsentiert. Parallel gibt es aus anderen Bundesländern vergleichbare Fälle, was den politischen Druck auf die Partei und ihre Funktionäre steigert. In sozialen Netzwerken werden die Vorwürfe teils zum zentralen Thema im AfD-internen Wahlkampf – insbesondere angesichts anstehender Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen.
