Manchmal wiederholt sich Geschichte schneller, als man denkt – und gerade jetzt, wo die Waffen angeblich schweigen sollen, warnt Johann Wadephul (CDU) eindringlich davor, sich zurückzulehnen. Während eines Treffens mit seinen europäischen Außenministerkollegen in Brüssel zog er die sprichwörtlichen Alarmglocken: „Es ist wirklich ein wichtiger Schritt, dass endlich eine Resolution des UN-Sicherheitsrates existiert“, betonte er mit Nachdruck. „Aber Papier ist bekanntlich geduldig. Nun kommt es darauf an, die Entscheidung mit Leben zu füllen, und genau dabei wollen und müssen wir als EU auch praktisch helfen.“
Wadephul denkt dabei unter anderem an die europäische Polizeimissionen und zivile Projekte, die bislang eher im Hintergrund arbeiten. „Die könnten viel sichtbarer, wirkungsvoller werden, wenn wir jetzt klug zusammenarbeiten. Insbesondere eine enge Abstimmung mit Israel ist dabei das A und O.“ Er erwähnte zudem, dass er bereits mehrfach Kontakt mit dem israelischen Außenminister hatte. Die Hoffnung ist, dass es „schnell eine klare Linie aller Beteiligten gibt“.
Abschließend ließ Wadephul durchklingen, dass es ganz ohne Skepsis nicht geht: „Wir bleiben optimistisch, aber vorsichtig. Es braucht mehr als Lippenbekenntnisse. Die Unterstützung aus der arabischen und palästinensischen Welt wirkt zwar groß, aber jede Lösung ist fragil, solange sie nicht von Taten gestützt wird.“ Und dann war da noch dieser eigentümliche Moment, in dem niemand widersprach – ein seltenes Phänomen in Brüsseler Sitzungssälen.
Wadephul unterstreicht, wie entscheidend die Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution für Gaza ist, betont aber auch, dass abseits diplomatischer Beschlüsse konkrete Maßnahmen über den Erfolg bestimmen werden. Im Blickpunkt stehen dabei die Stärkung von EU-Missionen vor Ort und eine verstärkte Kooperation mit Israel. Neueste Berichte zeigen, dass die Lage nach Waffenruhen oftmals schnell wieder eskaliert; Hilfsorganisationen warnen vor einer Verschlechterung der humanitären Situation, während Beobachter auf EU-Ebene fürchten, dass politische Ermüdung zu nachlassendem Engagement führt. Interessant ist, dass Berichte von taz.de aktuell die vorsichtige Annäherung Israels an EU-Initiativen beleuchten, wohingegen spiegel.de die stagnierenden Lebensbedingungen in Gaza trotz internationaler Appelle thematisiert, und bei zeit.de eine Analyse erschienen ist, die die Zerbrechlichkeit des Waffenstillstands sowie die Rolle der arabischen Nachbarstaaten im Friedensprozess kritisch hinterfragt.
