Wildberger bringt „Entlastungskabinett“ am 5. November auf den Weg

Der Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat gegenüber der „Rheinischen Post“ bestätigt: Das mit Spannung erwartete „Entlastungskabinett“ wird nun am 5. November zusammentreten. Eigentlich, so Wildberger mit einem Anflug von Gelassenheit, war die Zusammenkunft für Oktober angedacht – letztlich aber kein Drama. Er betont: „Ob nun Ende Oktober oder Anfang November – der genaue Termin ist nicht entscheidend, wichtig ist, dass wir in der Sache Fortschritte machen. Es läuft alles nach Plan.“ Was das Kabinett konkret plant? Wildberger gibt sich optimistisch: Es solle nicht bloß um Absichtserklärungen gehen, sondern um pragmatische Eckpunkte, die Bürgern und Unternehmen tatsächlich das Leben erleichtern. Gesetze müssten endlich praktisch, nachjustierbar und alltagstauglich werden. Nicht zu vergessen: Weniger Bürokratie sei ein fortlaufendes Ziel, kein Strohfeuer. Und persönlich hoffe er, so der Minister, dass diesmal mehr als reine Symbolpolitik herauskommt – ein kleiner Hoffnungsschimmer inmitten endloser Gesetzes-Dickichte.

Bei der angekündigten Kabinettssitzung am 5. November will das sogenannte „Entlastungskabinett“ der Ampel-Regierung konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau vorlegen – ein Thema, das derzeit besonders für Unternehmen und Verbände kritisch ist. Laut Informationen verschiedener Nachrichtenportale wie die Zeit, FAZ und der Süddeutschen konnte die Bundesregierung in den letzten Wochen mit verschiedensten Akteuren diskutieren, an welchen Stellschrauben am dringendsten gedreht werden muss: Digitalisierung, schnellere Verfahren und weniger Pflicht-Formulare stehen ganz oben. Zusätzlich wurde bekannt, wie groß der Druck auf das Kabinett ist, die angekündigten Erleichterungen rasch umzusetzen, denn viele Unternehmen kritisieren die schleppende Entlastung. Medien berichten übereinstimmend, dass die Kabinettsrunde auch als Signal des Aufbruchs verstanden werden soll, um noch in diesem Jahr spürbare Fortschritte zu erzielen. Neuere Schwerpunktsetzungen könnten laut aktuellen Artikeln auch Steuervereinfachungen und eine Verschlankung von Förderanträgen umfassen.