Es ist schon bemerkenswert, wie lange man in Deutschland um das Thema herumargumentiert hat: Femizide, also Morde an Frauen, weil sie Frauen sind. Annika Klose, die sich für die SPD eigentlich mit Sozialpolitik befasst, findet: Das muss endlich ein eigener Straftatbestand werden. Im Gespräch mit RTL und ntv erklärte sie, sie halte es für richtig, dass gezielte Tötungen von Frauen nicht länger irgendwie mitgemeint, sondern ausdrücklich im Strafgesetzbuch benannt werden. Der Schutz von Frauen vor Gewalt – so sagt sie es ziemlich deutlich – ist hierzulande noch immer „massiv ausbaufähig“.
Aufgenommen wurde die Diskussion durch eine, nun ja, steile Aussage von Friedrich Merz (CDU): Es fühle sich heutzutage kaum noch jemand sicher, vor allem nicht die eigenen Töchter. Vielleicht mag die Wortwahl polarisieren, aber sie hat offensichtlich den Finger in die Wunde gelegt. Klose wiederum wendet sich nun direkt an die Union: Sie erwarte, dass es in der Sache nun wirklich vorangeht – sollten CDU und CSU tatsächlich tatkräftig werden, könne das nur begrüßt werden. Ein wenig klingt in ihrer Stimme dabei so etwas wie die Hoffnung, politisches Kalkül könnte ausnahmsweise einen gesellschaftlichen Fortschritt anstoßen.
SPD-Sozialpolitikerin Annika Klose fordert, Femizide als eigenständigen Straftatbestand ins Gesetzbuch aufzunehmen, um die Schutzlücken für Frauen endlich zu schließen. Sie bezieht sich dabei auf den wachsenden Druck durch bekannte Frauen aus Kultur und Öffentlichkeit, die mehr Gewaltschutz einfordern. Auslöser der Debatte war eine Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz, wonach sich viele Frauen und insbesondere Töchter nicht mehr sicher fühlen – damit wurde das gesellschaftliche Problem nochmals ins Scheinwerferlicht gerückt. Klose mahnt, die Union solle sich nicht länger hinter Symbolpolitik verstecken, sondern konkrete Taten folgen lassen. Ein Blick auf aktuelle Medienberichte zeigt, dass das Thema politisch an Fahrt aufnimmt: In den letzten Tagen häufen sich die Forderungen nach besseren Schutzmaßnahmen und Gesetzen, Zahlen belegen laut Bundeskriminalamt eine besorgniserregende Kontinuität bei Gewalt gegen Frauen. Zudem wird aus politischen und gesellschaftlichen Kreisen zunehmend diskutiert, wie Deutschland die Istanbul-Konvention strenger umsetzen und Betroffene besser schützen könnte.
