Merz und das Böllerverbot: Viel Rauch, wenig Antwort

Wird Friedrich Merz die Raketen an Silvester zünden – oder lieber künftig verbieten? Aus dem Umfeld des CDU-Chefs gibt es Hinweise, aber klare Aussagen bleiben aus. Die Debatte um das private Feuerwerk nimmt trotzdem Fahrt auf.

heute 13:17 Uhr | 21 mal gelesen

Es heißt, Friedrich Merz sei vermutlich kein Freund lauter Knaller – so zumindest mutmaßt Sebastian Hille, stellvertretender Regierungssprecher, und fügt dabei an, dass ein direktes Gespräch dazu mit Merz nie stattgefunden habe. Ganz ehrlich: Oft weiß man selbst ja nicht so genau, wie Politiker zum Feiern ticken, solange sie nicht versehentlich auf einem Instagram-Video Konfetti werfen. Jedenfalls ist die Haltung des CDU-Vorsitzenden zu einem generellen Verbot von Silvesterfeuerwerk weiterhin ziemlich vage – vielleicht aus Kalkül, vielleicht auch aus Desinteresse an derlei Traditionsfragen. Interessant: Ein echtes bundesweites Feuerwerksverbot soll es laut Innenministerium aktuell nicht geben. Aber das Thema dampft weiter: Für das kommende Jahr plant man Gespräche darüber, ob Länder und Städte künftig mehr Mitspracherecht bekommen, um Böllerei nach eigenem Ermessen einzuschränken. Fraglich bleibt, ob das zu einem bunten Flickenteppich unterschiedlich strenger Regeln führen wird… oder einfach nur zur nächsten lautstarken Diskussion.

Die Diskussion um ein mögliches Silvesterfeuerwerksverbot bleibt vielschichtig. Während einige Gewerkschaften und Kommunen Verschärfungen fordern, hält sich die Bundesregierung mit klaren Ansagen zurück und prüft stattdessen lediglich mehr Entscheidungsspielraum für lokale Behörden. Ergänzend dazu tauchten jüngst in mehreren Medien Berichte auf, wonach Parteien angesichts von Sicherheitsproblemen und Umweltsorgen das Thema unterschiedlich bewerten: Während die SPD für strengere Regeln offen ist, äußert sich die CDU meist zurückhaltend – besonders Friedrich Merz lässt seine eigene Meinung und mögliche Schritte bewusst im Unklaren, auch um kein Wählerpotenzial zu verspielen. Offen bleibt laut mehreren Experten, ob ein Flickenteppich regionaler Regelungen die Problematik mit Überlastung von Polizei und Rettungsdiensten tatsächlich entschärft oder eher neue Streitpunkte schafft.

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