Ich habe mir inzwischen angewöhnt, solche Reden fast schon wie ein Ritual zu belächeln, aber Steinmeiers jüngste Aussagen? Die gingen für mich persönlich weit über das hinaus, was ich von einem Bundespräsidenten hören will. Brandner, der stellvertretende Bundessprecher der AfD, bringt es auf seine eigene herbe Weise auf den Punkt: Für ihn klingt das alles nach Verzweiflung – einer Partei, die im Abstiegskampf steckt. Seine Kritik ist nicht subtil. Steinmeier, so Brandner, klammere sich wie ein Relikt aus alten Zeiten an sein Amt, ohne wirklichen Rückhalt in der Bevölkerung. Es fällt schwer, diese Worte nicht als persönliche Abrechnung zu begreifen, vielleicht sogar als Trotz. Die Vorwürfe reichen von Amtsmissbrauch bis hin zu einer allgemeinen Verachtung gegenüber den Werten, die eigentlich das Grundgesetz verteidigen soll. Für einen kleinen Schmunzler sorgt Brandner zum Schluss mit dem Zitat von Mike Krüger – 'Mein Gott, Walter!' – und drückt damit mehr Ironie als Wut aus. Noch ein Gedanke: Vielleicht liegt das eigentlich Tragische an der Sache darin, dass politische Reden immer öfter an alten ideologischen Grabenkämpfen entlangschrammen, ohne dass ein echter Dialog stattfindet.
Stephan Brandner, AfD-Vize, reagierte empört auf die Rede von Präsident Steinmeier zum 9. November, in der dieser hinsichtlich der AfD ein mögliches Parteiverbot andeutete. Brandner bewertet Steinmeiers Aussagen als autoritär und sieht darin eine Bedrohung demokratischer Grundwerte: Ein Präsident, so Brandner, der seine Autorität dazu nutzt, missliebige Parteien zu delegitimieren, spiele mit dem Feuer unserer Demokratie. In den aktuellen deutschen Medien wurde jedoch auch kritisch hinterfragt, ob Steinmeiers Warnungen nicht vielmehr eine notwendige Reaktion auf rechtsextreme Tendenzen sind, wie unter anderem auf FAZ und Spiegel Online ausgeführt wird. Nach eingehender Recherche zeigt sich, dass die Debatte um die AfD und deren Rolle im demokratischen System Deutschlands sowohl politisch als auch gesellschaftlich hoch emotional geführt wird. Mehrere Leitmedien betonen, dass die Äußerungen Steinmeiers im Kontext wachsender Radikalisierung gelesen werden sollten und warnen gleichzeitig vor einer weiteren Spaltung und Verhärtung der politischen Fronten.
