Erfurt, ein Dienstag wie jeder andere – zumindest wenn man Frank Augsten, dem Fraktionsvorsitzenden des BSW im Thüringer Landtag, Glauben schenkt. Während in Brandenburg gerade die Koalition zwischen SPD und BSW zerbricht und das politische Erdbeben nicht nur Wellen, sondern richtige Tsunamis schlägt, gibt man sich in Thüringen erstaunlich gelassen. „Wir bedauern die Entwicklung in Brandenburg sehr“, so Augsten, „aber das beeinflusst unsere Arbeit hier kein Stück.“ Ein Satz, der vielleicht mehr Kontrast ausdrückt als alles andere, was politische Kommunikation in letzter Zeit hervorgebracht hat.
In Thüringen, wo CDU, SPD und BSW gemeinsam das Regierungsschiff steuern, überwiege laut Augsten das Vertrauen. Mit den Worten „Wir wissen, was uns die Leute zugetraut haben“ verweist er nüchtern darauf, dass gerade ein Doppelhaushalt verabschiedet wurde. Da stehen Dinge drin wie bezahlbares Wohnen, günstige Energie und Steuergerechtigkeit – wobei „drinstehen“ lässig klingt, aber der Weg zur Umsetzung ist bekanntlich steil und steinig. Bis 2026 will die BSW-Fraktion sich jetzt besonders reinhängen, damit aus diesen Versprechen auch etwas Greifbares wird.
Zurück zum Brandherd Brandenburg: Am Dienstag kam von Ministerpräsident Woidke höchstselbst das Aus für die Koalition – keine Mehrheit mehr, die BSW-Fraktion auseinandergefallen, niemand will sich zum Koalitionsvertrag bekennen. Jetzt erst mal Minderheitsregierung, auf Sicht fahren. Und währenddessen? Thüringen lehnt sich zurück – zumindest vorerst.
Für Augsten ist klar: Die politischen Verwerfungen jenseits der Ländergrenze mögen laut sein, aber die Reihen in Erfurt bleiben geschlossen. Ob das so bleibt? Wer weiß das schon – aber ein bisschen Zuversicht tut manchmal ganz gut.
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat angesichts des Koalitionszerfalls in Brandenburg betont, dass dies keine Auswirkungen auf die Zusammenarbeit und Stabilität in Thüringen hat. Trotz des Austritts mehrerer Abgeordneter und Minister in Brandenburg und der Auflösung der dortigen Regierungskoalition, setzt die Thüringer BSW weiterhin auf eine stabile Zusammenarbeit innerhalb der Koalition mit CDU und SPD. Landespolitisch betont die Fraktion, sich auf die Umsetzung zentraler Projekte wie bezahlbares Wohnen und Energie sowie Steuergerechtigkeit im frisch verabschiedeten Haushalt zu konzentrieren. Laut Recherchen nach jüngsten Artikeln äußern Medien wie die Süddeutsche, die FAZ und Spiegel Online Zweifel, wie stabil die neue Zusammenarbeit tatsächlich bleibt – insbesondere vor der Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2024. Die Rolle des BSW auf Bundesebene bleibt indes umstritten, da die Partei in mehreren Bundesländern bei Wahlumfragen teils deutlich unter fünf Prozent liegt, was zu Unsicherheiten bei zukünftigen Regierungsbildungen führen könnte. Speziell in Thüringen berichten mehrere Leitmedien über erhöhte Aufmerksamkeit der Bundesparteien, weil die Stabilität der Regierungskoalition als Testfall für linke und gemäßigte Bündnisse in Ostdeutschland gilt.
