Bundesregierung plant umfassende Modernisierung des BND

Wie Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag mitteilte, soll der BND künftig finanziell, personell und gesetzlich besser ausgestattet werden, um auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen angemessen reagieren zu können. Ziel sei es, den BND als tragende Säule der internationalen Geheimdienstzusammenarbeit zu etablieren. Am kommenden Donnerstag wird Martin Jäger, ehemaliger Diplomat, offiziell das Amt des BND-Präsidenten von Bruno Kahl übernehmen – an der Zeremonie wird auch Bundeskanzler Friedrich Merz teilnehmen. Die Bundesregierung sieht im Führungswechsel eine Chance, die globale Rolle des Dienstes weiter auszubauen.

Die geplanten Maßnahmen zur Stärkung des BND erfolgen vor dem Hintergrund wachsender internationaler Spannungen und Bedrohungen, wie sie im Zuge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der Zunahme von Cyberangriffen und hybrider Kriegsführung deutlich wurden. Insbesondere im Bereich der technischen Aufklärung und bei der Rekrutierung von IT-Fachkräften hinkte der BND im internationalen Vergleich zuletzt hinterher. Aktuelle Experten betonen, dass eine bessere Ausstattung sowie rechtliche Anpassungen entscheidend sind, um Spionageabwehr und Informationsbeschaffung auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben. Mit Martin Jäger an der Spitze wird zudem ein Akzent auf stärkere Kooperation mit verbündeten Geheimdiensten und Modernisierung der internen Abläufe gelegt.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung erläuterten Insider aus Regierungskreisen, dass die digitale Transformation des BND eine der vordringlichsten Aufgaben bleibt – insbesondere angesichts rasant wachsender Bedrohung durch Cyberkriminalität. Die geplante Budgetaufstockung ist mit einer umfassenden Modernisierung technischer Infrastruktur verbunden, um mit internationalen Partnern effektiv mithalten zu können (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die Zeit berichtet, dass die Ernennung von Martin Jäger von Experten wie eine Signalwirkung für einen Kurswechsel gewertet wird: Im Zentrum stehen künftig nicht nur bessere Ressourcen, sondern auch verstärkte Transparenz und Kontrollmechanismen. Diese Schritte sollen das öffentliche Vertrauen in die Arbeit des BND festigen (Quelle: Die Zeit).

Spiegel Online analysiert, dass die Aufrüstung des Bundesnachrichtendienstes auch als Reaktion auf den gestiegenen Erwartungsdruck westlicher Partner, vor allem im transatlantischen Bereich, zu verstehen ist. Die Bundesregierung will damit die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands in gemeinsamen Auslandsmissionen stärken (Quelle: Spiegel Online).