Wieder einmal geht es rund im Bundestag: Seit dem 12. Mai, also dem Start der aktuellen Legislaturperiode, hat es satte 42 Ordnungsrufe gegeben. Nicht gerade leise: Ganze 35 davon richteten sich an Vertreterinnen und Vertreter der AfD, wie die „Bild“-Zeitung mit Verweis auf Auswertungen der Parlamentsdaten berichtet. Der Rest entfiel auf Politiker der Linken – sieben an der Zahl. Interessanterweise blieben Union, SPD sowie die Grünen bislang von solchen formellen Rügen verschont. Auffällig ist auch, wer regelmäßig auffällt: Martin Reichardt (AfD) mit sieben Ordnungsrufen stellt seine Kollegen locker in den Schatten, dicht gefolgt von Stephan Brandner (vier) und Luigi Pantisano (Linke, ebenfalls vier). Jeweils dreimal wurden Kay Gottschalk oder Steffen Janich (beide AfD) ermahnt, während Stefan Keuter, Markus Frohnmaier und Carolin Bachmann (AfD) sowie Mirze Edis (Linke) zweimal gerüffelt wurden. Über die gesamte 20. Wahlperiode hinweg summieren sich die Ordnungsrufe laut offiziellen Zahlen auf immerhin 136. Dass die politische Debatte im Hohen Haus neuerdings so ruppig wird, überrascht manche wenig – vielleicht ist es aber doch manchmal bloß das laute Getöse, das hängen bleibt.
Die AfD fällt in der neuen Sitzungsperiode des Bundestags mit besonders vielen Ordnungsrufen auf – was ein Schlaglicht auf den rauen Umgangston im Parlament wirft. Während die CDU/CSU, SPD und Grünen offenbar noch keinen Anlass zur Ordnungsstrafe boten, häufen sich die Verwarnungen bei der AfD und in geringerem Maße bei der Linken, was auch Debatten um Stil, Diskussionskultur und die Rolle des Protokolls erneut anstößt. Der Hintergrund: Laut ergänzender Medienberichte kam es bei Debatten um Migration, innere Sicherheit sowie die Debatte um den Haushalt besonders häufig zu hitzigen Wortwechseln, sodass die Bundestagspräsidentin sich gezwungen sah, mehrfach zur Ordnung zu rufen; nicht selten folgt daraufhin Kritik aus den Reihen der AfD, die eine Einschränkung der Redefreiheit beklagt. Neue Berichte zeigen zudem, dass hinter den Kulissen Diskussionen laufen, ob Umgangsformen und Sanktionen im Bundestag neu justiert werden sollten, um Polarisierung und Eskalation einzudämmen.
