Bundeswehr-Digitalfunk: Pistorius unter heftiger Kritik – Milliardenprojekt stockt

Eigentlich hätte alles viel schneller gehen sollen. Seit Monaten wartet die Bundeswehr auf die flächendeckende Einführung des neuen Digitalfunksystems, das nicht nur moderne Kommunikationswege eröffnen soll, sondern im Prinzip – das klingt vielleicht etwas pathetisch, doch die Lage ist ernst – im Einsatz auch Menschenleben sichern kann. Jetzt kommt heraus: Bei der Umrüstung läuft es alles andere als rund. Thomas Röwekamp, Chef des Verteidigungsausschusses, bringt es auf den Punkt: Dass Pistorius die Probleme erst jetzt so klar eingesteht, verunsichert die Parlamentarier zutiefst. Besonders kritisch: Gerade einmal acht von rund 150 verschiedenen Fahrzeugmodellen sind überhaupt zur Nutzung freigegeben. Der Rest? Steht mehr oder weniger auf dem Abstellgleis.

Für das Nato-Bündnis West ist das alles ein echtes Sicherheitsrisiko. Die Einsatzbereitschaft, so wird gemurrt, steht auf dem Spiel – auch für die oft beschworene Brigade in Litauen, die Vorzeigeeinheit für den Osten. Wer genauer hinschaut, sieht, wie schleppend alles vorangeht: Grünen-Politiker Wagener schilderte nach seinem Besuch im thüringischen Bad Frankenhausen eindrücklich, welche Hürden selbst bei modernsten Panzern wie dem Leopard 2 bestehen. Die Umrüstung dauert pro Fahrzeug mehrere Wochen. Software-Probleme, schräge Verzögerungen beim Funken – manchmal über drei Sekunden. Im Ernstfall fatal. Und dann braucht eine Übertragung digitaler Nachrichten etwa 20 Minuten. Da müsste man fast lachen, wenn es nicht so dramatisch wäre. Was daraus folgt, lässt sich kaum beschönigen: Das angedachte Konzept einer kompletten, zügigen Umrüstung ganzer Einheiten – es ist vorerst durchgefallen. In entscheidenden Fahrzeugen, unter anderem dem "Boxer", scheitert die Installation. Kein Wunder, dass angesichts dessen der Frust wächst. Pistorius sieht sich jetzt gezwungen, offen und transparent aufzuklären, doch viele wagen zu bezweifeln, dass das reicht.

Beim milliardenschweren Projekt für den Digitalfunk der Bundeswehr stößt Verteidigungsminister Pistorius auf massiven Widerstand: Die technische Umrüstung läuft schleppend, zentrale Fahrzeuge werden kaum ausgestattet, und die Einsatzbereitschaft im internationalen Kontext gerät ins Wanken. Experten sprechen von gravierenden Verzögerungen und Kommunikationsproblemen – manches dauert im Ernstfall zu lange, gerade in Hinblick auf die Nato-Aufgaben. Recherchen der "taz" und "FAZ" bestätigen, dass die Ursachen sowohl technischer Natur als auch im Management großer Rüstungsprojekte und politischer Abstimmung liegen: Es gibt Schwierigkeiten bei der Einbindung neuer IT-Systeme in bestehende große Panzerfahrzeuge, viele Prozesse dauern wegen mangelnder Kapazität oder fehlerhafter initialer Planung deutlich länger als versprochen. Auch wird diskutiert, ob das Ministerium die Dimensionen wirklich klar benannt hat, einige Stimmen fordern einen echten Neuanfang. Die Problematik wird auch in ausländischen Medien reflektiert, da Deutschlands Engagement in der Nato unter besonderer Beobachtung steht.