Bundeswehrverband drängt Koalition zu schnellem Wehrdienst-Beschluss

André Wüstner, Chef des Bundeswehrverbands, fordert die Regierungsparteien auf, nicht länger mit dem neuen Wehrdienstgesetz zu zögern – die Zeit drängt.

heute 00:04 Uhr | 23 mal gelesen

Manchmal stauen sich die Erfordernisse der politischen Realität ganz unverhofft. André Wüstner, der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, gab kürzlich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu verstehen, dass er von den Koalitionsfraktionen eine zügige Entscheidung für das neue Wehrdienstgesetz erwartet – und zwar noch diese Woche. Die gesammelten Argumente aus der jüngsten Bundestags-Anhörung sollten sorgfältig, aber nicht endlos abgewogen werden. "Die Uhr tickt", so Wüstner, und das Gesetz müsse bereits ab Januar in Kraft treten. Der freiwillige Ansatz sei zunächst sinnvoll, heißt es von ihm, dennoch blitze in seinen Worten eine Skepsis gegenüber der langfristigen Umsetzbarkeit ohne eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht auf. Letztlich steht nicht nur stumpfes Gesetzespapier zur Debatte, sondern auch die Sicherheitspolitik dieses Landes – und die kann Überraschungen selten leiden. Aus Kreisen der SPD und Union heißt es übrigens, mittwochs könnte tatsächlich ein Entschluss fallen – ob das dann wirklich das große Rad dreht, wird sich zeigen.

Streit um den Wehrdienst in Deutschland wird kontrovers diskutiert – und zwar nicht nur wegen der Sicherheitslage, sondern auch angesichts der Herausforderungen vieler NATO-Staaten, ihre Truppenstärken aufrechtzuerhalten. Experten und Politiker streiten darüber, ob ein freiwilliger Dienst tatsächlich reichen kann oder ob früher oder später die Wiedereinführung der Wehrpflicht unvermeidlich ist. Laut aktuellen Berichten plant die Regierung, Jugendliche künftig besser für den Wehrdienst anzusprechen, während aus Armeekreisen die Befürchtung laut wird, dass mit den bisherigen Mitteln die Rekrutierungsziele kaum erreicht werden können. Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass viele Länder angesichts geopolitischer Spannungen teils zu neuen oder verlängerten Wehrpflicht-Modellen greifen.

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