Deutschland erlaubt Afghanen aus Pakistan wieder die Einreise

Einem Bericht der 'Welt' zufolge gestattet Deutschland afghanischen Staatsangehörigen, die in Pakistan auf ihre Aufnahme warteten und eine Zusage erhalten hatten, nun die Einreise in die Bundesrepublik. Den betroffenen Familien wurde mitgeteilt, dass das teils jahrelange Warten auf Bürokratie nun endet. Die Einreise erfolgt per planmäßigem Linienflug mit einem Stopp in Dubai oder Istanbul, ähnlich wie es seit der Machtübernahme der Taliban bereits mehrfach geschehen ist. Die genaue Zahl der kurz vor der Ausreise stehenden Personen ist bisher unbekannt. Das Auswärtige Amt erklärte, dass die nötigen Prüfverfahren vor Ort in Pakistan fortgeführt werden und entsprechendes Behördenpersonal eingesetzt wurde. Auslöser für die Kehrtwende waren aktuelle Urteile, die das Auswärtige Amt unter Androhung eines Zwangsgelds zur Visaerteilung verpflichteten. In den vergangenen Wochen hatten Gerichte in rund zwei Dutzend Fällen zugunsten der Antragstellenden entschieden. Die Gerichte betonten, dass Deutschland an zugesagte Aufnahmen rechtlich gebunden sei.

In den letzten Tagen hat die Bundesregierung die seit April geltende Blockade der Einreise für Afghaninnen und Afghanen mit gültiger Aufnahmezusage aufgehoben und begonnen, entsprechende Visa auszustellen. Eine zentrale Rolle spielt die Justiz: Gerichte urteilten, Deutschland müsse seinen Aufnahmeverpflichtungen nachkommen und verhängten Strafandrohungen, was das Auswärtige Amt zum Umdenken zwang. Seit der Machtübernahme der Taliban 2021 sind mehrere tausend Afghanen über Aufnahmeprogramme nach Deutschland gekommen, dennoch läuft die Evakuierung häufig schleppend, unter anderem wegen aufwändiger Prüfprozesse, Engpässen bei den Auslandsvertretungen sowie politischer Uneinigkeit. Inzwischen versucht die Bundesregierung laut Medienberichten die Prozesse zu beschleunigen, indem vermehrt Personal nach Pakistan geschickt wird, um die Verfahren vor Ort gemeinsam mit Partnerbehörden durchzuführen. Schätzungen zufolge warten derzeit noch mehrere Tausende Afghanen in Drittstaaten wie Pakistan oder Iran auf ihre Ausreise nach Deutschland. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass gerichtlicher Druck ein entscheidender Faktor für Erinnerung und Umsetzung humanitärer Verpflichtungen im Rahmen deutscher Außenpolitik ist.