Deutschland nimmt am Montag erneut afghanische Ortskräfte auf

Am Montag sollen Afghaninnen und Afghanen mit einem Flug aus Islamabad, inklusive Zwischenstopp in Istanbul, nach Hannover gebracht werden. Der Gruppe gehören insgesamt etwa 50 Menschen an, darunter Frauen und Kinder, von denen rund ein Dutzend als ehemalige Ortskräfte für die Bundeswehr oder aufgrund ihres Engagements gegen die Taliban besonders gefährdet sind. Die übrigen Passagiere sind deren Familienangehörige. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben diese Personen eine vorläufige Aufnahmezusage von Deutschland und sitzen derzeit noch in Pakistan fest. Die Identitäts- und Sicherheitsüberprüfungen fanden bereits durch die Bundespolizei und deutsche Sicherheitsbehörden in der Botschaft in Islamabad statt. Derzeit bestehen laut Sicherheitskreisen keine Bedenken hinsichtlich ihrer Einreise.

Das Ausreise- und Aufnahmeprogramm für afghanische Ortskräfte und ihre Familien wurde von der deutschen Bundesregierung seit August 2021 mehrfach angepasst und zeitweise unterbrochen. Mehrere zehntausend Ortskräfte sowie gefährdete Afghanen warten nach Angaben verschiedener Hilfsorganisationen weiterhin in Pakistan auf die Ausreise, während die Bundesregierung regelmäßig einzelne Gruppen nach umfangreicher Sicherheitsprüfung ins Land holt. Nach aktuellen Medienberichten gibt es jedoch weiterhin Probleme, alle Zusagen zeitnah umzusetzen, da unter anderem bürokratische Hürden und Unsicherheiten bei der Identifizierung eine Rolle spielen. Laut Berichten aus seriösen Medien wurde Anfang Juli 2024 durch politischen Druck und öffentliche Forderungen die Aufnahme für mehrere Afghaninnen und Afghanen, die sich bereits lange im Warteprozess befinden, wieder aufgenommen. Aktuell laufen sowohl in Berlin als auch auf europäischer Ebene Gespräche über eine Verbesserung und Beschleunigung der Aufnahmeverfahren.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass trotz der angekündigten Flüge nach Deutschland für afghanische Ortskräfte und deren Familien viele Betroffene weiterhin mit Bürokratiewirrwarr und langen Wartezeiten konfrontiert sind. Es bleibe politischer Druck nötig, um die Evakuierung der noch in Pakistan verbliebenen Menschen beschleunigt umzusetzen. Weiterhin weist die Zeitung darauf hin, dass auch andere europäische Länder mit vergleichbaren Herausforderungen bei der Aufnahme stehen (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Auf Zeit Online wird thematisiert, dass in den letzten Wochen erneut Forderungen von NGOs und Politikerinnen erhoben wurden, das Aufnahmeverfahren transparenter zu gestalten. Demnach fühlen sich viele Afghaninnen und Afghanen im Unklaren gelassen, wie es für sie weitergeht. Die Bundesregierung äußerte, den Aufnahmeprozess weiter zu optimieren (Quelle: Zeit Online).

Laut Spiegel.de gibt es immer wieder logistische und rechtliche Hürden, um besonders gefährdete Personen sicher nach Deutschland zu bringen. Neben Sicherheitsüberprüfungen sorge vor allem die Situation in Pakistan dafür, dass die Verfahren oft ins Stocken geraten, da das Ausländerrecht des Landes und begrenzte Kapazitäten der Behörden eine schnelle Ausreise erschweren. Die Bundesregierung plane, die Zusammenarbeit mit Pakistan zu intensivieren, um den Prozess zu vereinfachen (Quelle: Spiegel.de).