Tja, manchmal fragt man sich ja, wie hoch eigentlich die digitale Mauer um Europa noch werden soll. Die Kommission argumentiert: Europa stecke quasi im Dauerfeuer – tagtäglich Cyberattacken, gezielte Angriffe auf demokratische Systeme und empfindliche Dienste. Verantwortlich? Stets diese ominösen, hochprofessionellen staatlichen oder doch nur besonders clevere Verbrechergruppen, so der Tenor. Das klingt erstmal düster und vielleicht ein bisschen nach Spionageroman – allerdings sorgt diese Stimmung dafür, dass ein überarbeiteter Cybersicherheitsakt auf den Weg gebracht wird. Damit will Brüssel für striktere Kontrollen in der gesamten IT- und Telekom-Lieferkette sorgen. Ziel: Produkte, die am Ende bei Verbrauchern landen, sollen schon ab Werk durch klarere Prüfverfahren besser gegen Manipulation und Datendiebstahl geschützt sein. Die europäische Cybersicherheitsagentur ENISA soll in diesem Spinnennetz von Risiken und Vorsichtsmaßnahmen die Fäden zusammenhalten und die Mitgliedstaaten beraten. Besonders im Visier: Drittanbieter aus Ländern, zu deren Datenschutz am wenigsten Vertrauen besteht – und hier kommen eben Huawei und ZTE ins Spiel. Das neue Sicherheitskonzept setzt dafür auf einheitliche, aber flexible Regeln. Immerhin, die EU bleibt sich treu: nicht einfältig reglementieren, sondern erstmal das individuelle Risiko bewerten – und dann handeln. Ob das am Ende jeder versteht? Bleibt offen, aber der Versuch zählt.
Die Europäische Kommission arbeitet aktuell an einem legislativen Rahmen, der es den Mitgliedstaaten ermöglichen soll, Technik chinesischer Mobilfunkanbieter wie Huawei und ZTE komplett aus dem europäischen Markt auszuschließen. Die Kommission begründet dieses Vorhaben vor allem mit anhaltender Gefahr durch Cyberangriffe, Sabotage und potenzielle Spionage, für die chinesische Technologie aus politischer Sicht als besonders anfällig gilt. Der neue Entwurf des Cybersicherheitsaktes sieht einheitliche und doch risikobasierte Ansätze zur Zertifizierung und Kontrolle von Informations- und Kommunikationstechnologieprodukten vor, wobei die europäische Cybersicherheitsagentur ENISA eine Schlüsselrolle übernehmen soll. Ergänzend dazu fordern einige EU-Mitgliedstaaten schon länger einen koordinierten Bann von Huawei & Co., während Kritiker vor möglichen diplomatischen Verstimmungen und wirtschaftlichen Nachteilen für Europa warnen. Laut mehreren aktuellen Medienberichten verschärft sich der Ton gegenüber chinesischen IT-Konzernen auch in anderen westlichen Ländern, insbesondere nach den jüngsten Enthüllungen über Cyberspionage mit potenziell massiven Auswirkungen auf Regierungsapparate und kritische Infrastruktur.
