Eigentlich wollte die EU-Kommission zentrale Zukunftstechnologien wie Chips, Sensoren oder KI-Lösungen durch europaweite Bevorzugung absichern. Nun wurde das Vorhaben deutlich zurechtgestutzt: Sowohl die Zahl der geschützten Bereiche als auch die Standards für das Label 'Made in EU' werden heruntergeschraubt. Plötzlich kommen wieder mehr internationale Anbieter ins Spiel. Der aktuelle Gesetzesentwurf (dem Vernehmen nach mittlerweile ziemlich verwässert) nimmt branchenschwere Bereiche wie Halbleiter, Cloud-Infrastruktur, Robotik, Biotechnologie und autonome Systeme aus. Noch wenige Wochen zuvor waren genau diese Sektoren als Förderungskandidaten genannt. Damit werden keine strikten Vorgaben mehr für etwa europäische Halbleiter in Autos gelten. Am Mittwoch möchte die EU-Kommission das Vorhaben offiziell vorstellen. Ziel bleibt, die Industrie auf EU-Boden widerstandsfähiger gegen Wettbewerber aus China und den USA zu machen. Dazu koppelt der "Industrial Accelerator Act" Beihilfen an bestimmte Herkunftsquoten – allerdings nun weniger streng als noch ursprünglich angekündigt.
Die EU-Kommission hat ihre Buy-European-Initiative deutlich abgeschwächt. Ursprünglich sollten strategische Industriezweige exklusiv europäische Produkte nutzen müssen, nun wurden diese Vorgaben reduziert und zahlreiche Zukunftsbranchen herausgenommen. Es wird erwartet, dass der neue Gesetzesvorschlag, der am Mittwoch vorgestellt werden soll, die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Industrie dennoch stärken soll – allerdings mit weniger Protektionismus. Angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten und Widerstand einiger Mitgliedsstaaten gegen allzu protektionistische Regeln versucht Brüssel, einen Mittelweg zu gehen. Die Lockerung der Vorgaben könnte es europäischen Firmen zugleich erschweren, sich gegen Konkurrenz aus China und den USA zu behaupten, während die Industrie hofft, insgesamt flexibler und innovativer bleiben zu können.
