Kaum war die Plenarsitzung eröffnet, legte Friedrich Merz auch schon mit klaren Worten los: Unter dem Motto 'Verantwortung für Deutschland' argumentierte er, dass diese Formel ihren vollen Sinn erst entfalten könne, wenn Deutschland den Mut habe, Führungsverantwortung auch europäisch zu leben. Merz zeigte sich überzeugt: Deutschlands Wohlergehen sei untrennbar mit dem Zustand Europas verknüpft – eine Art politisches Domino, bei dem das größte Land der Union den Ausschlag gebe. Ungewöhnlich offen sprach er davon, wie nahtlos wirtschaftliche Stärke und ein geeintes Europa miteinander verkettet seien.
Was auffiel: Merz stellte diesmal nicht nur Forderungen – er betonte auch die Bereitschaft, konkrete Chancen aus der europäischen Zusammenarbeit für das eigene Land abzuleiten. Gleichzeitig, fast im selben Atemzug, mahnte er: Ohne stärkeren Zusammenhalt und einen gemeinsamen Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit drohe ein Rückschritt. Dementsprechend solle die deutsche Politik noch stärker als bislang „an einem Strang“ mit den Nachbarn ziehen, wenn es um die wirtschaftliche Erneuerung Europas gehe.
Der Aufhänger seiner Rede – der anstehende EU-Gipfel kommende Woche in Brüssel. Dort werden die Staats- und Regierungschefs brisante Themen diskutieren: den Ukraine-Krieg (der längst zum Dauerstress geworden ist), Spannungen im Nahen Osten, die gemeinsame Verteidigung und Sicherheit und – nicht zu vergessen – die wirtschaftliche Schlagkraft der EU. Migration steht ebenfalls weit oben auf der Agenda. Merz machte klar: Gerade jetzt komme es auf Führungsbereitschaft und Bündeln der Kräfte an. Und irgendwie klang das weniger nach leerer Phrase als sonst.
Friedrich Merz betonte im Deutschen Bundestag, dass Deutschland seiner besonderen Rolle als Motor Europas in vollem Umfang gerecht werden müsse. Er verband den Aufruf zur wirtschaftlichen Erneuerung mit einem klaren Bekenntnis zur Verantwortung Deutschlands in und für Europa. Im Zuge der geplanten EU-Gipfel-Debatten um Ukraine-Krieg, Nahost, Verteidigung, Wirtschaftskraft und Migration unterstrich Merz, dass europäische Herausforderungen nur durch gemeinsames Handeln und eine engagierte deutsche Führung lösbar seien.
Ergänzend wurde in aktuellen Medienberichten hervorgehoben, dass der Führungsanspruch Deutschlands in der EU auch innerhalb der Koalition durchaus kontrovers bewertet wird; einige Politiker und Kommentatoren warnen vor Alleingängen, andere sehen gerade in der aktuellen geopolitischen Lage keinen Weg um „mehr Deutschland in Europa“ herum. Verschiedene Stimmen betonen zudem, dass wirtschaftliche Probleme wie die stagnierende Wettbewerbsfähigkeit in Europa nur durch tiefgreifende Reformen und engere Kooperation lösbar seien. Auch im Licht der EU-Parlamentswahl 2024 wird die Rolle Deutschlands als europäischer Taktgeber verstärkt diskutiert. Nach Recherchen auf führenden deutschsprachigen Qualitätsmedien (u.a. FAZ, Süddeutsche, Spiegel) steht der Zusammenhang zwischen Führung, Zusammenhalt und sozialer Akzeptanz zunehmend im Mittelpunkt der Debatte.
