Geplante Sicherheitszusagen Deutschlands für die Ukraine: Luftverteidigung und mehr Unterstützung

Laut Medienberichten will Deutschland die militärischen Hilfen zur Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung jährlich um 20 Prozent ausbauen, sowohl hinsichtlich der Anzahl der Waffensysteme als auch deren Leistungsfähigkeit. Zusätzlich sollen die offensiven Fähigkeiten der ukrainischen Streitkräfte, insbesondere durch die Herstellung von weitreichenden Präzisionswaffen wie Marschflugkörpern mit externer finanzieller und technologischer Hilfe, verbessert werden. Zur weiteren Unterstützung sieht der Plan vor, pro Jahr Ausrüstung für vier mechanisierte Infanteriebrigaden bereitzustellen, was etwa 480 Infanteriefahrzeugen, darunter auch Schützenpanzern, entspricht. Weitere Punkte sind die kontinuierliche Schulung ukrainischer Soldaten sowie eine bessere Vernetzung zwischen der ukrainischen und europäischen Rüstungsindustrie. Eine Beteiligung Deutschlands an einer möglichen Friedenstruppe ist nicht ausgeschlossen, würde jedoch eine politische Einigung zur Beendigung des Krieges und eine erhebliche Beteiligung der USA voraussetzen.

Deutschland bereitet Vorschläge vor, um die Sicherheitsgarantien für die Ukraine bedeutend auszuweiten: Neben mehr Luftabwehrsystemen und verbesserter Offensivbewaffnung sowie verstärkter Zusammenarbeit der Rüstungsindustrien soll auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten forciert werden. Die Ausstattung mit Infanteriebrigaden zeigt die langfristige Planung, während die mögliche Entsendung einer Friedenstruppe an Bedingungen geknüpft ist. In aktuellen Nachrichten bestätigt sich, dass unter anderem die USA und weitere europäische Staaten ähnliche Zusagen prüfen. Zusätzlich zur bereits laufenden Lieferung neuer Patriot-Systeme aus Deutschland stockt die Bundesregierung laut SPIEGEL ihren Beitrag weiter auf und diskutiert mit Partnern eine gemeinsame langfristige Strategie. Internationale Medien berichten, dass sich die europäische Unterstützung auf breiter Ebene intensiviert, während die US-Unterstützung einer möglichen Friedenstruppe maßgeblich für deren Zustandekommen bleibt.

Die ZEIT berichtet über die jüngsten Beratungen der Staaten der sogenannten 'Koalition der Willigen' und hebt hervor, dass insbesondere die Luftabwehr zur Abwehr der intensiven russischen Raketenangriffe in den kommenden Wochen ausgebaut werden soll. Deutschland und Frankreich wollen dafür zusätzliche Patriot-Systeme bereitstellen. Die Sicherheitsexperten sehen darin einen wichtigen Schritt für den Schutz ukrainischer Städte (Quelle: ZEIT).

Nach Angaben der FAZ will sich die Bundesregierung auch über direkte militärische Unterstützung hinaus für eine engere wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit mit der Ukraine einsetzen. Dabei sollen unter anderem Co-Produktionen von Rüstungsgütern zwischen deutschen und ukrainischen Firmen forciert werden, um die Lieferketten resilient gegen Störungen zu machen (Quelle: FAZ).

Laut SPIEGEL ist ein weiterer Schwerpunkt der geplanten Sicherheitsgarantien die Ausbildung und Ausrüstung ukrainischer Infanterieverbände. Die Bundesregierung sieht vor, moderne Schützenpanzer und andere Fahrzeuge in erheblichem Umfang zu liefern, während die Kooperation mit Partnerstaaten für künftige Friedenstruppen-Einsätze vertieft wird (Quelle: SPIEGEL).