Kaja Kallas: Die EU muss ihre Interessen entschlossen durchsetzen

Kaja Kallas warnte in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor einer fundamentalen Veränderung der globalen Ordnung. Sie betonte, dass autoritäre Staaten wie China, Russland, Nordkorea und Belarus ein System anstreben, in dem Macht und Gewalt das Handeln bestimmen. Diese Entwicklung erfülle sie mit großer Besorgnis. Um Europas Interessen zu schützen, müsse die EU schneller Entscheidungen treffen und mit vereinter Stimme auftreten. Europäische Vorteile, wie der Zugang zu Fonds, sollten mit Kooperation verknüpft sein, während mangelnde Zusammenarbeit Konsequenzen nach sich ziehen müsse. Kallas unterstrich zudem die Bedeutung der regelbasierten Ordnung für kleine Staaten und hob hervor, dass viele Nationen darauf hoffen, dass die EU diese Prinzipien verteidigt.

Kaja Kallas hebt das Risiko hervor, dass autoritäre Nationen die internationale Ordnung zunehmend in Frage stellen, wobei insbesondere nach dem letzten Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit die Allianz zwischen China, Russland, Nordkorea und Belarus symbolisch für diese Gefahr steht. Sie fordert eine geeinte und handlungsfähige Europäische Union, die bereit ist, ihre Interessen klar zu vertreten und sowohl Anreize als auch Sanktionen strategisch einzusetzen. Zusätzlich betont sie die Bedeutung einer regelbasierten Ordnung für kleinere Länder und die internationale Erwartung an die EU, als Verteidiger von Freiheit, Demokratie und Freihandel aufzutreten. Nach aktuellen Recherchen verstärken die EU-Staaten derzeit ihre diplomatischen Bemühungen und wirtschaftlichen Partnerschaften in Asien und Afrika als Antwort auf die sich verschiebenden geopolitischen Machtverhältnisse. Auch gab es in den letzten 48 Stunden intensive Debatten im EU-Parlament über eine stärkere strategische Selbstständigkeit der Gemeinschaft sowie ein verstärktes Engagement in internationalen Institutionen und bei der Förderung von Demokratieprojekten.