Kanzleramtschef Thorsten Frei stellt sich hinter Wadephul – Diskussionen um Syrien-Rückkehrer

Wenn man die Ruinen und all das Leid in einer Region betrachtet, die lange vom Bürgerkrieg gezeichnet war – wo erst neulich noch Gewalt herrschte – dann bleibt das selbstverständlich nicht ohne Wirkung. Das sei völlig nachvollziehbar, betonte Frei in einem Interview mit der "Rheinischen Post" (Freitag). Der CDU-Politiker unterstrich außerdem, dass Wadephul die generelle Notwendigkeit von Rückführungen syrischer Geflüchteter keineswegs angezweifelt habe. Immerhin, der bewaffnete Konflikt ist aus Sicht von Frei mittlerweile vorbei. Laut Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind schon rund eine Million Syrer, die zuvor in Nachbarländer geflohen waren, und zusätzlich zwei Millionen syrische Binnenvertriebene, zurückgekehrt. "Diese Entwicklung stimmt mich optimistisch", so Frei. Jetzt gehe es laut ihm darum, dass Syrerinnen und Syrer ihre Heimat selbst wieder aufbauen – das sei letztlich eine Aufgabe, die niemand ihnen abnehmen könne. Rückführungen müssten erfolgen, sobald die individuellen Fluchtgründe wegfallen, darauf baut auch das deutsche Hilfe-Konzept.

Im Kern positioniert sich Kanzleramtsminister Thorsten Frei klar hinter seinen Parteikollegen Johann Wadephul und unterstützt dessen kontrovers diskutierte Äußerungen zu möglichen Rückführungen syrischer Geflüchteter. Frei argumentiert mit den jüngsten UNHCR-Zahlen, die einen Trend der Rückkehr vieler Syrer in ihre Heimat belegen und schätzt das als positives Zeichen für einen möglichen Wiederaufbau Syriens ein. Er bleibt jedoch vage in Bezug auf konkrete Sicherheitslagen und die Herausforderungen, denen sich Rückkehrer in Syrien weiterhin ausgesetzt sehen – ein Umstand, den viele humanitäre Organisationen durchaus kritisch sehen. Aktuelle Berichte (z.B. von der "Zeit" und "FAZ") greifen allerdings massive Zweifel an einer flächendeckenden Sicherheit auf: Zum einen melden Menschenrechtsorganisationen weiterhin politische Verfolgung und Übergriffe, auch in Provinzen, die offiziell als "sicher" gelten. Der UNHCR selbst rät weiterhin zur Zurückhaltung bei Abschiebungen nach Syrien und warnt, nach zurückkehrende Flüchtlinge seien vermehrt Schikanen, Festnahmen oder Folter ausgesetzt. Die Debatte bleibt also eine politische Gratwanderung mit echtem menschlichem Risiko, wobei parteipolitische Optimismus-Botschaften und Warnungen gezielt gegeneinander gestellt werden.