Wenn ich Oliver Zander recht verstehe, läuft in Berlin so einiges schief. Für ihn als Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall gerät die große Wirtschaftswende ins Schleudern – und zwar besonders durch den Agieren der SPD in der Ampel. Nach Zanders Meinung ist der sozialdemokratische Koalitionspartner der CDU vielmehr ein Bremsklotz bei allen Versuchen, mit mutigen Sozialreformen die deutsche Wirtschaft aus ihrem gegenwärtigen Tief zu holen. Und, ehrlich gesagt, ich wundere mich manchmal selbst, wie festgefahren das alles wirkt. Zander warnt, dass es für die Bundesregierung ziemlich ungemütlich werden könnte, wenn sie sich nicht bald aufrafft. Die längste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik? Das klingt nicht nur dramatisch, sondern ist es wohl auch, sollte beim Bürgergeld, bei der Rente und in der Gesundheitspolitik nicht mehr passieren als bloße Schönheitskorrekturen.
Auch bei steigenden Sozialabgaben schlägt Zander Alarm: Je höher die Belastung, desto weniger können deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich überzeugen. Nicht zu vergessen – irgendwann fragen sich die Leute, ob sie noch erhalten, was sie da Monat für Monat einzahlen. Interessanterweise betont Zander, dass der Sozialstaat ja nicht grundsätzlich infrage gestellt wird, sondern lediglich effizienter und zielgenauer gestalten werden muss. Abschließend macht er noch einen Umweg zur Brandmauer-Debatte rund um die AfD und meint, dass der ewige Streit am Thema vorbeigeht. Wer echten Schutz vor Rechts will, sollte lieber inhaltlich klug reformieren als sich in Symbolpolitik zu verlieren.
In den vergangenen Tagen geraten wirtschaftspolitische Diskussionen über die Rolle der SPD und die Forderungen der Industrie wieder in den Fokus: Arbeitgeberchef Oliver Zander kritisiert, die SPD stoppe dringend notwendige soziale und wirtschaftliche Reformen, was die ohnehin heftige Lage weiter verschärfe. Beklagt werden vor allem steigende Sozialabgaben, mangelnde Effizienz beim Bürgergeld und bei der Rente sowie ein genereller Reformstau in sozialen Bereichen – Themen, die bei vielen Wirtschaftsvertretern für Verunsicherung sorgen. Einen aktuellen Beitrag dazu liefert u.a. die DW mit einem Bericht über die wachsende Kritik mittelständischer Unternehmen an der Bundesregierung, etwa wegen bürokratischer Hürden, steigender Lohnnebenkosten und fehlender Planungssicherheit, während sich andere Quellen auf die Debatte um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und notwendige Strukturveränderungen infolge der Wirtschaftsschwäche fokussieren.
