Nouripour widerspricht Klingbeil – Plädoyer für Mut statt Spar-Drohung

Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags (Grüne), kritisiert die mahnenden Spar-Appelle von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an die Bürger und hält eine optimistischere Haltung für dringend geboten.

heute 14:53 Uhr | 23 mal gelesen

Manchmal hat man das Gefühl, die Politik spricht ausschließlich über Gürtel enger schnallen – als gäbe es keine anderen Nachrichten. Omid Nouripour jedenfalls hat genug von diesen knapp gehaltenen Durchhalteparolen. Deutschland brauche jetzt, so Nouripour im Gespräch mit 'Welt', nicht noch mehr Warnungen vor düsteren Zeiten, sondern vielmehr einen Schwung Zuversicht – und das Vertrauen auf die eigene Kraft. Klar, anstrengend wird’s, da malt er nichts schön. Das merken ohnehin alle – 'die Leute sind ja nicht blöd', meint er lakonisch. Es gehe nicht darum, die Wirklichkeit rosarot zu färben, sondern nüchtern hinzuschauen und trotzdem an die Stärken des Landes zu glauben. Für Nouripour ist die Zeit gekommen, um an den kollektiven Fähigkeiten der Gesellschaft festzuhalten, statt in erster Linie auf Verzicht zu setzen. Klingbeil hatte zuvor im TV betont, wie schwer die kommenden Jahre würden und dass das Sparen nicht an irgendwem vorbeigehe. Nouripour kontert – offen und ohne Pathos: Ja, ernst ist die Situation, aber man dürfe die Hoffnung und den Glauben an die Menschen nicht unter den Tisch kehren.

Die aktuelle Debatte um den Bundeshaushalt zeigt: Während SPD-Finanzminister Lars Klingbeil die Bürger auf harte Sparjahre einstimmt, mahnt Omid Nouripour von den Grünen zu mehr Vertrauen und Ermutigung. Nouripour fordert, dass Politik nicht nur Bedrohungsszenarien beschwört, sondern auch den Mut und die Tatkraft der Gesellschaft betont. In der Berichterstattung der letzten Stunden spiegelt sich ein genereller Ton wider – viele fordern angesichts gestiegener Lebenshaltungskosten nicht nur Einsparungen, sondern auch soziale Investitionen (vgl. www.spiegel.de, www.zeit.de). Neue Details: Mehrere Parteien im Bundestag streiten derzeit über den Umfang der Sparmaßnahmen und darüber, wie sozialverträglich diese umgesetzt werden können. Zudem betonen zahlreiche Experten, dass ohne eine Offensive für Klimaschutz und Infrastruktur das Land mittel- und langfristig wirtschaftlich stagnieren könnte.

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