Manchmal, wenn politische Debatten in Berlin allzu sehr um Zahlen und Paragrafen kreisen, merkt man gar nicht, wie greifbar wichtig bestimmte Details sein können. Der Wehrbeauftragte Henning Otte hat nun genau diesen Punkt angesprochen und will ganz konkret ins Wehrdienstgesetz schreiben lassen, wie viele Freiwillige in welchem Zeitraum gebraucht und auch tatsächlich gewonnen werden müssen. Nur wenn das klar festgelegt ist, könne laut Otte wirklich kontrolliert werden, ob Deutschland auf dem richtigen Weg hin zu einer abwehrfähigen Armee ist. Das Verteidigungsministerium steckt sich zwar ehrgeizige Ziele – an deren Umsetzung soll es jetzt aber eben auch gemessen werden.
Dringlichkeit ist spürbar: "Die Erwartungshaltung – nicht nur in der Truppe, sondern viel breiter – ist riesig", erklärte Otte. Es hakt offenbar noch, an mehreren Stellen. "So ernst wie die Lage nun mal ist, bleibt uns ohnehin kaum was anderes übrig, als sehr genau hinzusehen und, wenn es sein muss, unpopuläre Schritte zu gehen." Was er damit meint, ist unter anderem die Möglichkeit, die Wehrpflicht zu reaktivieren, sollte das Freiwilligen-Modell nicht die gewünschten Zahlen bringen. Ein Bedarfswehrdienst, der gezielt auf Fähigkeiten und aktuelle Anforderungen der Bundeswehr eingeht, wäre für ihn das erklärte Ziel. Abschreckung funktioniert nur, wenn sie mehr ist als Ankündigung, soviel ist für Otte klar.
Interessant fand ich seine Einschätzung zum Losverfahren – das müsste man wohl gar nicht mehr anwenden, sobald 2027 die Musterungen wieder flächendeckend laufen. Was noch? Die Musterungen selbst sollen moderner und menschlicher ablaufen, weil die Bundeswehr ja nicht irgendwelche Nummern, sondern junge Menschen gewinnen will. Ein bisschen mehr auf Augenhöhe, weniger bürokratischer Apparat – klingt vernünftig, hätte ich mir schon früher gewünscht.
Henning Otte fordert im Rahmen der Diskussion um die Stärkung der Bundeswehr messbare Zielvorgaben für den freiwilligen Wehrdienst und zieht die Option einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Betracht, falls diese Vorgaben nicht erfüllt werden. Er betont die Dringlichkeit eines modernen, transparenten Wehrdienstsystems und mahnt einen zeitnahen politischen Konsens an, da die sicherheitspolitische Lage in Europa angespannt ist – insbesondere durch den andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine und wachsende Anforderungen an die Verteidigungsbereitschaft Deutschlands. Neuere Berichte greifen auf, dass sich aktuell auch in der Bevölkerung Skepsis gegenüber einer allgemeinen Wehrpflicht und gleichzeitig der Wunsch nach transparenteren Rekrutierungsprozessen breitmachen; zudem zeigt sich, dass die Bundesregierung an einem neuen Wehrpflicht-Konzept arbeitet, das einerseits Freiwilligkeit, andererseits aber auch eine mögliche Pflichtbindung stärker miteinander kombiniert. Mit dem geplanten bundesweiten Musterungsverfahren ab 2027 sollen Eingangshürden gesenkt und die Akzeptanz erhöht werden, wobei auch innovative Ansätze in der militärischen Ausbildung wie digitale Tools und Beratungsangebote diskutiert werden. In Kombination mit Ottes Forderung steht Deutschland vor weitreichenden Veränderungen in der Militärpolitik, über deren gesellschaftliche Tragweite gerade heftig diskutiert wird.