Schutz für Uiguren in Deutschland: Meistens gewährt, aber keine Garantie

Ein genereller Abschiebestopp für Uiguren aus China existiert in Deutschland nicht – trotzdem werden sie in der Regel vor Abschiebung geschützt.

heute 12:39 Uhr | 27 mal gelesen

Die Einwanderungspraxis gegenüber Uiguren aus China ist in Deutschland von einer grundsätzlichen Komplexität geprägt – das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) legt den Fokus laut Innenministerium darauf, Uiguren normalerweise Schutz zu gewähren. Doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail: Es gibt Spielraum für Ausnahmen, und jedes Einzelschicksal kann anders ausgehen. Ein besonders bekannter Fall: Eine 56-jährige Uigurin wurde überraschend von Niedersachsen aus per Flug nach China abgeschoben und landete letztlich nach Umwegen über Dubai in Istanbul – kurioserweise, obwohl sie eigentlich ohne gültige türkische Dokumente war. Die Zuständigkeiten für solche Abschiebungen sind oft verwirrend gestaffelt: Bundesland, Bamf, Innenministerium – jeder spricht ein Wörtchen mit. Und wer am Ende entscheidet, kann für Betroffene alles ändern.

Uiguren werden in Deutschland zwar überwiegend als schutzbedürftig anerkannt, aber eben nicht immer – so fehlt ein harter Abschiebestopp. Die Entscheidung obliegt oft dem Bundesland und hängt maßgeblich von der Bewertung des Bamf ab. Bemerkenswert ist zudem, dass die rechtliche und politische Diskussion um den Umgang mit uigurischen Geflüchteten immer wieder aufflammt, da Menschenrechtsgruppen fortwährend auf die Verfolgung der Minderheit in China und die daraus resultierenden Risiken aufmerksam machen. Recherchen zeigen, dass jüngst verstärkt über Einzelfälle berichtet wird, in denen besonders verletzliche Geflüchtete wie die Uiguren mit einer prekären rechtlichen Situation konfrontiert sind. Laut Deutschen Welle haben sich in den letzten Tagen mehrere Bundesländer kritisch zu Abschiebungen von Uiguren geäußert und mahnen ein humaneres Vorgehen an. Auch Nichtregierungsorganisationen setzen die Regierung unter Druck, die Schutzpraxis weiter zu stärken und gesetzlich besser abzusichern.

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