Frei: Keine Zeit zu verlieren beim Thema Wehrdienst

Im Gespräch mit der 'Rheinischen Post' betonte Thorsten Frei, dass das oberste gemeinsame Ziel der Koalition darin bestehe, genug Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen. Wörtlich formulierte er: 'Die aktuelle, fragile Sicherheitslage fordert von uns, jetzt rasch zu handeln und nicht auf das Erreichen aller Detailkriterien zu warten.' Er wies darauf hin, dass Verteidigungsminister Pistorius jede Menge Aufgaben zu bewältigen habe – von der materiellen und personellen Modernisierung der Truppe bis zur fortgesetzten Unterstützung der Ukraine, also Waffen, Munition und Ausrüstung bereitzustellen. Pistorius zeigt sich laut mehreren Quellen optimistisch, dass ein Kompromiss demnächst erzielt werden kann. Streitpunkt bleibt jedoch, wie vorgegangen wird, sollte die gewünschte Zahl Freiwilliger nicht erreicht werden. Hier ringen SPD und Union weiterhin um Wege, die sowohl den Personalbedarf decken als auch gesellschaftliche Akzeptanz finden.

Thorsten Frei mahnt angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage zu zügigem Handeln bei der Wehrdienstreform – Verzögerungen seien schlichtweg keine Option. Neben dem kräftezehrenden Ukrainekrieg und den daraus resultierenden Verpflichtungen gegenüber internationalen Partnern, steht die Bundeswehr weiterhin unter Zugzwang, ihre Kapazitäten zügig auszubauen: Mehr Personal, bessere Ausrüstung und Infrastruktur. Laut jüngsten Analysen aus Politik und Militär droht ansonsten sowohl der Schutz Deutschlands als auch die Bündnistreue innerhalb der NATO ins Wanken zu geraten – das Thema Wehrpflicht steht dabei wieder verstärkt im Fokus. Nach neuen Berichten aus großen Tageszeitungen und verteidigungspolitischen Portalen hat die Debatte um eine mögliche Wiedereinführung des verpflichtenden (oder zumindest stark incentivierten) Grundwehrdienstes an Fahrt gewonnen. Eindeutig ist, dass nahezu alle Beteiligten die Dringlichkeit bestreiten und bundesweit Diskussionen zur Akzeptanz, Gerechtigkeit und zu innovativen Rekrutierungswegen führen. Besonders relevant werden Fragen nach sozialer Fairness und der Vereinbarkeit mit demokratischen Werten gesehen; körperliche Tauglichkeit, freiwillige statt verpflichtende Modelle und die Einbindung junger Frauen (Stichwort Gleichberechtigung) sind weitere Streitpunkte. Große Medien berichten, dass eine kurzfristige Lösung nicht zu erwarten ist, aber dass sich sowohl Wehrbeauftragte als auch Militärführung auf kleinere, pragmatische Schritte einstellen – und dabei insbesondere die unmittelbare Bedrohung durch den Russland-Ukraine-Konflikt nie ganz aus dem Blick verlieren.