Es ist ein bisschen wie in einem düsteren Spionagethriller, nur dass wir alle mittendrin stecken: Die Sicherheitslage verschärft sich, während heimische Behörden – Nachrichtendienste, Zoll, Polizei – nach Wegen suchen, russischen Beschaffungsaktionen das Handwerk zu legen. Marc Henrichmann (CDU), Chef des Bundestags-Gremiums zur Überwachung der Geheimdienste, hat gegenüber dem "Handelsblatt" klargemacht: Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden müsse nicht nur straffer, sondern auch entschlossener sein. Russlands Versuche, sich durch Lücken in deutschen Exportvorschriften High-Tech zu verschaffen, seien kein Nebenschauplatz mehr, sondern Teil einer großflächigen Taktik. Das Bild ist beunruhigend: Hybride Kriegsführung, die gezielt auf Deutschlands technologische Stärken abzielt.
Auch Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz betont, wie ernst die Lage sei. Er fordert von den Behörden kompromisslose Konsequenz. Jeder einzelne Verdachtsfall muss ernst genommen und untersucht werden. Das klingt zwar nach Bürokratiedeutsch, doch der Subtext ist klar: Diese Herausforderung steht längst mitten im Raum, ein Wegducken ist nicht mehr möglich.
Zwischendurch fragt man sich unweigerlich: Wie viele Kontrollrädchen braucht es eigentlich, bis ein hochsensibles Bauteil in den falschen Händen landet? Die Antwort ist vermutlich weniger beruhigend, als manche hoffen würden – dennoch: Striktere Kontrollen sind zumindest ein Anfang.
Mehrere deutsche Politiker pochen nach aktuellem Warnbericht des Bundesamts für Verfassungsschutz auf schärfere Exportkontrollen gegenüber Russland. Die Gefahr, dass über Deutschland militärrelevante Hochtechnologie trotz Sanktionen nach Russland gelangt, sei akut und Teil einer systematischen Strategie des Kremls. Nach verschiedenen Medienberichten geht die Politik damit auf aktuelle Enthüllungen ein, wonach auch private Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen von russischen Geheimdienstaktivitäten betroffen sind. Betrachtet man aktuelle Analysen und Nachrichten aus mehreren Quellen – darunter taz, FAZ und die ZEIT – zeigt sich, dass speziell dual-use-Güter und versteckte Lieferketten im Zentrum der Debatte stehen. Insgesamt scheint der Druck auf die Bundesregierung zu wachsen, nicht nur Sanktionen zu verschärfen, sondern auch Koordination und Kontrolle quer durch alle zuständigen Stellen zu verbessern.
