Antworten sieht man selten klar voraus – auch in der schleswig-holsteinischen Landespolitik nicht. Laut aktuellen Medienberichten – der NDR hatte es zuerst vermeldet – stehen Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack sowie Landwirtschaftsminister Werner Schwarz (beide CDU) kurz vor ihrem Rückzug. Altersbedingt, wie es heißt, wollen beide in den Ruhestand entschwinden. Dass Wechsel in Ministerämtern immer auch einen Hauch von Neuanfang versprechen, ist fast eine Binse – trotzdem bleibt ungewiss, wie sich das für das politische Klima im Norden auswirken wird.
Schon geistern die Namen möglicher Nachfolgerinnen durchs Landtagsgebäude: Die aktuelle Innenstaatssekretärin Magdalena Finke soll die Sicherheits- und Ordnungsgeschäfte übernehmen, während auf das Landwirtschaftsressort offenbar die Agrarwissenschaftlerin Cornelia Schmachtenberg ein Auge geworfen hat – interessant, denn der Bereich hat zuletzt vor allem durch die Bauernproteste Schlagzeilen gemacht. Was die Personalwechsel inhaltlich bedeuten, darüber kann man derzeit nur spekulieren.
Ministerpräsident Günther will sich angeblich noch heute mit einem Statement zu Wort melden. Ob er damit die Hoffnungen auf frischen Wind oder doch eher auf Ruhigeres Fahrwasser bedient, wird man wohl abwarten müssen.
Mitten in einer politisch ohnehin bewegten Zeit erlebt Schleswig-Holstein nun eine nicht ganz alltägliche Kabinettsumbildung: Innenministerin Sütterlin-Waack und Agrarminister Schwarz machen Platz für neue Gesichter. Die anvisierten Nachfolgerinnen, Finke und Schmachtenberg, stehen bereit, wobei besonders die Agrarpolitik brandaktuell im Fokus steht – siehe auch laufende Bauernproteste und Debatten über Ressourcenverteilung. Laut Recherchen anderer Medien werden solche Wechsel meist mit Hoffnungen auf frische Akzente verbunden, könnten aber auch Reibungen in der Koalition verursachen (Quelle: taz.de, spiegel.de). Zudem wird über Günthers langfristige Strategie spekuliert – manches deutet darauf hin, dass die Neubesetzungen den Kurs der CDU in Schleswig-Holstein prägen könnten. Bisherige Aussagen der möglichen Ministerinnen deuten vorsichtig auf eine Fortsetzung der Politik ihrer Vorgänger, kombiniert mit einzelnen neuen Akzenten – endgültige Klarheit dürfte aber erst nach Günthers Statement herrschen.
