SPD-Politiker Schwarz drängt auf anhaltende Ukraine-Hilfe

Es ist eine deutliche Wortwahl, mit der sich Andreas Schwarz zur Lage in der Ukraine äußert. In einem Interview mit der 'Bild' (Montag) präzisiert Schwarz: 'Putin lässt sich nicht von symbolischer Politik beeindrucken – für ihn zählen allein Stärke und Konsequenz.' Der Bundestag und Europa müssten laut Schwarz sämtliche verfügbaren Hilfsmittel aufbringen, darunter wirtschaftliche, militärische und diplomatische Ressourcen, um die Ukraine weiterhin zu unterstützen. 'Abschreckung bleibt das einzige Argument, das Putin versteht', sagt Schwarz – alles andere wäre aus seiner Sicht schlicht zu optimistisch, ja fast schon weltfremd. Der SPD-Verteidigungspolitiker hält Präsident Putin für einen Mann klarer Worte, der seine Drohungen – wie die Angriffe über die Weihnachtstage auf ukrainische Städte zeigten – auch umsetzt. Ohne massive und anhaltende Hilfe, fürchtet Schwarz, werde die Ukraine dem Druck Russlands nicht standhalten.

Andreas Schwarz, Mitglied des Bundestags für die SPD und verteidigungspolitischer Sprecher, bringt es auf den Punkt: Wenn Europa und der Westen insgesamt wollen, dass die Ukraine eine Chance hat, muss die Unterstützung konsequent und ohne Zögern weitergehen. Vordergründig setzt Schwarz hier auf das Prinzip der Abschreckung – die Überzeugung, dass nur deutliche Stärke Putin zum Nachdenken bringt. Gerade nach den erneuten Angriffen Russlands, die zeigen, wie entschlossen Putin seine Linie verfolgt, fordert Schwarz von der deutschen Politik Standhaftigkeit und Weitblick. Die Debatte wird in Deutschland durchaus kontrovers geführt, wie aktuelle Artikel der Süddeutschen Zeitung betonen, in denen einerseits Waffenlieferungen seitens der Regierung gerechtfertigt, andererseits aber auch Risiken von Eskalationen und die Belastung der Zivilbevölkerung diskutiert werden. Internationale Stimmen fordern zudem ein gemeinsames Vorgehen der NATO-Staaten, wobei etwa die taz und der Spiegel in den vergangenen zwei Tagen wiederholt auf die humanitäre Bedeutung und den drohenden Stillstand bei fehlender Hilfe hingewiesen haben.