Sigrid Emmenegger für das Bundesverfassungsgericht nominiert

Am Montagabend einigte sich der Richterwahlausschuss des Bundestags laut übereinstimmenden Medienberichten mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit auf Sigrid Emmenegger als SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Die endgültige Entscheidung über ihre Ernennung fällt am Donnerstag bei einer Abstimmung im Bundestag. Die Kandidatur folgt auf einen vorherigen, gescheiterten Vorschlag: Zuvor hatte sich die Union gegen die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ausgesprochen, weshalb diese ihre Bewerbung zurückzog. Neben Emmenegger sind weiterhin Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner für das Amt im Rennen.

Sigrid Emmenegger, eine erfahrene Juristin, wurde als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht nominiert, nachdem der Bundestags-Richterwahlausschuss mit deutlicher Mehrheit für sie stimmte. Der erste Vorschlag scheiterte, da an der vorherigen Kandidatin Vorbehalte vonseiten der Union bestanden; dies verdeutlicht die politische Relevanz und Sensibilität solcher Personalentscheidungen im höchsten deutschen Gericht. Derzeit umfasst das Auswahlverfahren mehrere Kandidaten, die alle umfassend geprüft werden. In aktuellen Medienberichten werden zudem Emmeneggers beruflicher Werdegang und ihre Erfahrungen im juristischen Bereich hervorgehoben. Die Personalie ist deutschlandweit von Interesse, da eine derartige Wahl enormen Einfluss auf zukünftige Rechtsprechungen des Bundesverfassungsgerichts haben kann. Laut Süddeutscher Zeitung werden in den kommenden Wochen Reformen für die Richterwahl diskutiert, und Spiegel berichtet, dass Emmenegger als juristisch außerordentlich qualifiziert und breit anerkannt gilt.