SPD will Bundestagsabgeordnete angesichts digitaler Anfeindungen besser unterstützen

Im Bundestag will die SPD-Fraktion neue Wege gehen, um ihre Mitglieder und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor den zunehmenden Angriffen auf Social Media zu wappnen. Geplant ist ein spezielles Beratungsangebot bei digitaler Hetze.

heute 12:26 Uhr | 25 mal gelesen

Wenig Schlaf, ein ständig plingender E-Mail-Posteingang und pauschale Wut im Netz – was früher mal Ausnahme war, gehört laut SPD-Fraktionschef Matthias Miersch inzwischen fast zur Tagesordnung im politischen Betrieb. In einem Interview mit der Mediengruppe Bayern spricht er darüber, wie stark insbesondere sein Team sowie andere Abgeordnete durch die Flut an Hassbotschaften belastet werden: "Was da alles eintrudelt, kann ich unmöglich ignorieren. Und ich trage Verantwortung für mein Team – deshalb wechseln wir uns ab, damit niemand allein die gesamte Last tragen muss." Der Ton in der digitalen Welt, ergänzt Miersch, habe deutlich an Schärfe zugelegt. Die Fraktion arbeitet daher an einem Angebot für Beratung und Unterstützung, das nicht nur den Abgeordneten, sondern ausdrücklich auch den Fraktionsmitarbeitenden zur Verfügung stehen soll. Irgendwie trist – aber Miersch betont, dass Parliamentarier*innen sich diesen Realitäten stellen müssten. Dabei kritisiert er zudem, wie soziale Medien politische Kommunikation verändern: „Polarisierung verdrängt Erfolge, Kompromisse zählen nicht mehr. Extreme Statements verschaffen Aufmerksamkeit, nicht der Dialog. Das ist, ehrlich gesagt, eine gefährliche Entwicklung für die Demokratie."

Ganz ehrlich: Die digitale Kommunikation hat politische Arbeit rauer und unübersichtlicher gemacht. Matthias Miersch schildert offen, dass der psychische Druck durch Hass im Internet immens gewachsen ist – nicht nur bei den Abgeordneten selbst, sondern auch im direkten Umfeld. Die SPD-Fraktion will daher nicht länger abwarten, sondern Abhilfe schaffen, etwa mit Beratungs- oder Unterstützungsangeboten für Betroffene. Recherchen zeigen, dass ähnliche Initiativen auch auf Landesebene diskutiert werden und die Bundestagsverwaltung bereits an technischen Verbesserungen zum Schutz vor Cybermobbing arbeitet. Unsichere Zeiten, in denen das Bedürfnis nach mentaler Stärke und Teamgeist in der Politik größer wird – und die Angst vor digitaler Hetze immer sichtbarer. Interessant ist, dass überparteilich auch Grüne und Linke auf solche Angebote drängen, während Vertreter der FDP auf einen "robusten, offenen Diskurs" pochen. Medien wie die Süddeutsche Zeitung, Zeit Online oder taz berichten zunehmend über die langfristigen Auswirkungen von Hassattacken – bis hin zu Rückzugsgedanken von Politikern, die das Klima zu toxisch finden.

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