Rückkehrdebatte um Syrien-Flüchtlinge: SPD bremst bei generellen Forderungen
Die SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede wendet sich deutlich gegen generelle Rückkehr-Aufforderungen an in Deutschland lebende Syrerinnen und Syrer.
02.01.26 14:50 Uhr
Die SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede wendet sich deutlich gegen generelle Rückkehr-Aufforderungen an in Deutschland lebende Syrerinnen und Syrer.
Teheran und Dutzende weitere iranische Städte erleben derzeit massive Demonstrationen. Schon seit sechs Tagen trotzen zahllose Menschen dem Druck des Regimes, skandieren laut und unmissverständlich gegen die Herrschaft der Islamischen Republik – und setzen erstaunlich klar auf Reza Pahlavi als neue Führungsfigur.
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Eine aktuelle US-Sicherheitsstrategie lässt nach Ansicht des Berliner Völkerrechtsexperten Helmut Aust auch europäische Regierungen nicht kalt – sie könnte 2026 besonders brisant für Deutschland werden.
Ulrich Siegmund, Spitzenkandidat der AfD in Sachsen-Anhalt, plant bei einem möglichen Wahlsieg umfassende Einschnitte in Landesregierung und Behördenlandschaft.
Thüringens CDU-Ministerpräsident Mario Voigt spricht sich für ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 und Einschränkungen sozialer Medien bis 16 aus – eine kontrovers diskutierte Forderung.
Ricarda Lang, vormals an der Spitze der Grünen, spielte nach ihrem Rücktritt kurzzeitig mit dem Gedanken, der Politik den Rücken zuzukehren.
Für Grünen-Chefin Ricarda Lang ist Markus Söders Auftritt in sozialen Netzwerken beispielhaft: Er schafft Verbundenheit über den Alltag und spricht Emotionen gezielt an.
Nach den schweren Ausschreitungen und tragischen Unfällen an Silvester schieben Politiker einander die Verantwortung zu und suchen fieberhaft nach Lösungen – von schärferen Gesetzen über Verbotszonen bis hin zu gesellschaftlichen Debatten über die Ursachen.
Angriffe auf Einsatzkräfte zu Silvester stoßen auf breite Empörung – CDU und Polizeigewerkschaft pochen auf raschere Urteile und konsequentes Vorgehen gegen die Täter.