Mehr zu politik

Spahn zur Grönland-Debatte: Europas Abhängigkeit von den USA bleibt unterschätzt

Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, mahnt: Im Diskurs um Grönland rückt das tatsächliche Kräfteverhältnis Europas zu den USA in den Hintergrund. 'Wir sind aktuell nicht in der Lage, unsere Sicherheit eigenständig zu garantieren', betont Spahn gegenüber der Süddeutschen Zeitung.

vor 46 Minuten

Miersch kritisiert reflexartige Ablehnung in Erbschaftsteuer-Streit

Matthias Miersch, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, äußerte Unverständnis über die unmittelbare Kritik der Union an den Erbschaftsteuer-Plänen der SPD und lehnte den bayrischen Vorstoß zur regionalen Aufspaltung des Steuersystems entschieden ab.

heute 10:05 Uhr

Merz zieht möglichen Umbau der CDU-Spitze im Frühjahr in Betracht

Friedrich Merz, CDU-Parteichef und Bundeskanzler, überlegt offenbar, sowohl im Regierungskabinett als auch an der Spitze der Bundestagsfraktion tiefgreifende personelle Veränderungen durchzuführen. Im Fokus steht vor allem Fraktionschef Jens Spahn.

heute 08:28 Uhr

Brandenburg: SPD startet offizielle Koalitionsverhandlungen mit der CDU

Nach dem Bruch mit dem BSW geht es für die SPD in Brandenburg nun mit der CDU an den Verhandlungstisch. Der Landesvorstand gab nach ausführlicher Diskussion grünes Licht für die Aufnahme offizieller Koalitionsgespräche ab kommender Woche.

16.01.26 21:08 Uhr

Debatte um Sozialdienstpflicht: Linken-Chefin Reichinnek weist CDU-Vorschlag entschieden zurück

Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, äußert massive Bedenken gegen das Ansinnen des künftigen Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Sven Schulze (CDU), Sozialleistungsbeziehende zu einem verpflichtenden gesellschaftlichen Dienst heranzuziehen. Sie bezeichnet Schulzes Vorschlag als symptomatisch für eine ausgrenzende Sozialpolitik, die die Debatte um Grundsicherung auf einen neuen Tiefpunkt stoße.

16.01.26 14:08 Uhr

Caren Miosga diskutiert: Trump, Grönland und die NATO am Abend des 18. Januar 2026

München – Hat Donald Trumps zweites Jahr als US-Präsident das Fundament der transatlantischen Beziehungen endgültig erschüttert? Mit der Eskalation um Grönland und einer beispiellosen Konfrontationsbereitschaft stellt sich mehr denn je die Frage: Wie stabil ist das westliche Bündnis noch?

16.01.26 14:01 Uhr