Thüringens Innenminister Maier: SPD muss alte Stärken wiederentdecken – und Compact-Verbot war Fehler

Vor dem Hintergrund mieser SPD-Umfragewerte und einem AfD-Höhenflug fordert Thüringens Innenminister Georg Maier echte Selbstkritik und Kurskorrektur seiner Partei.

heute 00:11 Uhr | 15 mal gelesen

Maier ließ in einem Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" wenig Raum für Schönfärberei: Die SPD solle ehrlich auf die eigene Nase schauen und Fehler nicht länger unter den Tisch kehren. "Wir haben uns zu sehr auf Randthemen und Minderheitenschutz fokussiert und dabei die Lebensrealität der Mehrheit, der arbeitenden Mitte, teils vernachlässigt", räumt er ein. Die Partei, gebaut auf dem Fundament von Arbeit und sozialer Sicherheit, wirke in letzter Zeit wie entfremdet von ihren Wurzeln. Maier erinnert an Peer Steinbrücks mahnende Worte: Vielstimmigkeit bei Minderheiten ergibt eben keine Mehrheit – eine bittere Lektion in Zeiten wachsender Zustimmung für AfD und andere Populisten. Eine Renaissance klassischer Industriepolitik sieht er als Notwendigkeit. Auffällig zudem: Maier spart auch nicht mit Kritik am gescheiterten und heftig diskutierten Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins. "Das war ein Schnellschuss, der nach hinten losging: Pressefreiheit als Opfer, ohne echten Gewinn im Kampf gegen Rechts." Das Magazin darf nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiter publizieren – ein Rückschlag mit Signalwirkung.

Maier fordert, dass die SPD nicht nur selbstkritisch auf ihre Fehler blickt, sondern auch politisch Hand anlegt: die Zielgruppe – jene, die für ihre Existenz kämpfen – müsse wieder ins Zentrum rücken. Er sieht Versäumnisse in der Wahrnehmung als Partei der Arbeit, mahnt eine Rückbesinnung auf wirtschafts- und industriepolitische Themen an und kritisiert scharf symbolpolitische Schnellschüsse wie das Compact-Magazin-Verbot, das sowohl juristisch als auch taktisch schiefging. Inzwischen ist die Diskussion um eine klare Haltung im Umgang mit Rechtsextremismus aktueller denn je – laut aktuellen Recherchen (u.a. taz, Zeit Online) wächst bei der SPD selbst die Unruhe im Hinblick auf ihren Kurs, und die AfD nutzt die Unsicherheiten gezielt, um sich als "Kümmerer" der kleinen Leute zu inszenieren.

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