US-Bürger wegen mutmaßlicher Spionageaktivitäten für China angeklagt

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe besteht gegen den Angeklagten ein dringender Verdacht, sich in einem besonders schweren Fall dem Dienst eines ausländischen Nachrichtendienstes, nämlich Chinas, zur Verfügung gestellt zu haben. Der Mann war in den Jahren von 2017 bis zum Frühjahr 2023 für einen zivilen Dienstleister des US-Verteidigungsministeriums tätig. Seit 2020 arbeitete er auf einer amerikanischen Militärbasis in Deutschland. Im Sommer 2024 soll der Verdächtige mehrfach chinesische Regierungsstellen angesprochen und sensitive militärische Informationen angeboten haben. Seit dem 7. November 2024 sitzt er auf Grundlage eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs in Untersuchungshaft. Die Anklage wird beim Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz verhandelt.

Die Bundesanwaltschaft wirft einem US-Staatsbürger vor, sich als Spion für China angeboten zu haben, während er auf einer US-Militärbasis in Deutschland arbeitete. Er soll im Sommer 2024 systematisch versucht haben, geheime Militärdaten an chinesische Behörden weiterzugeben. In den letzten Jahren sind die Beziehungen zwischen den USA, China und Deutschland hinsichtlich Spionagevorwürfen mehrfach angespannt worden: Insbesondere nehmen die deutschen Geheimdienste vermehrt chinesische Spionageaktivitäten im Technologiesektor ins Visier. Weltweit sieht Europol einen generellen Anstieg bei staatlich motivierter Spionage, die oft auf militärische sowie technologische Ziele zielt. Erst vergangene Woche veröffentlichte der Bundesverfassungsschutz einen Bericht, der auf die wachsende Bedrohung durch Spionage aus China und Russland hinweist.