US-Bürger wegen mutmaßlicher Spionageaktivitäten für China angeklagt

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe besteht gegen den Angeklagten ein dringender Verdacht, sich in einem besonders schweren Fall dem Dienst eines ausländischen Nachrichtendienstes, nämlich Chinas, zur Verfügung gestellt zu haben. Der Mann war in den Jahren von 2017 bis zum Frühjahr 2023 für einen zivilen Dienstleister des US-Verteidigungsministeriums tätig. Seit 2020 arbeitete er auf einer amerikanischen Militärbasis in Deutschland. Im Sommer 2024 soll der Verdächtige mehrfach chinesische Regierungsstellen angesprochen und sensitive militärische Informationen angeboten haben. Seit dem 7. November 2024 sitzt er auf Grundlage eines Haftbefehls des Bundesgerichtshofs in Untersuchungshaft. Die Anklage wird beim Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz verhandelt.

Die Bundesanwaltschaft wirft einem US-Staatsbürger vor, sich als Spion für China angeboten zu haben, während er auf einer US-Militärbasis in Deutschland arbeitete. Er soll im Sommer 2024 systematisch versucht haben, geheime Militärdaten an chinesische Behörden weiterzugeben. In den letzten Jahren sind die Beziehungen zwischen den USA, China und Deutschland hinsichtlich Spionagevorwürfen mehrfach angespannt worden: Insbesondere nehmen die deutschen Geheimdienste vermehrt chinesische Spionageaktivitäten im Technologiesektor ins Visier. Weltweit sieht Europol einen generellen Anstieg bei staatlich motivierter Spionage, die oft auf militärische sowie technologische Ziele zielt. Erst vergangene Woche veröffentlichte der Bundesverfassungsschutz einen Bericht, der auf die wachsende Bedrohung durch Spionage aus China und Russland hinweist.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet ausführlich über die aktuellen Vorwürfe gegen den US-Amerikaner und stellt sie in einen größeren Zusammenhang, indem sie die zunehmenden Aktivitäten chinesischer Nachrichtendienste in Europa beleuchtet und die Herausforderungen für deutsche Sicherheitsbehörden erläutert. Außerdem verweist der Artikel auf aktuelle politische Konsequenzen und fordert einen intensivierten Schutz sensibler militärischer Informationen (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

Die ZEIT analysiert in einem langen Beitrag, wie Spionagefälle das Verhältnis zwischen China, den USA und der EU beeinflussen und zeigt auf, dass vor allem militärische und wirtschaftliche Informationen betroffen sind. Experten warnen darin vor einer Eskalation im Bereich Cyberspionage und plädieren für engere internationale Kooperation (Quelle: Die Zeit).

Der SPIEGEL veröffentlicht eine ausführliche Reportage mit Hintergrundinformationen zur Zusammenarbeit von US-amerikanischen und deutschen Ermittlern im aktuellen Spionagefall, beleuchtet aber auch die persönliche Motivation des Beschuldigten sowie interne Schwachstellen in den Kontrollmechanismen der US-Basen in Deutschland (Quelle: Der Spiegel).