Verfassungsschutz in der Kritik: Kaum Wertschätzung trotz gestiegener Herausforderungen

Es ist schon merkwürdig: Der Verfassungsschutz feiert ein Jubiläum, und trotzdem haben viele Menschen eher Misstrauen als Bewunderung übrig. Kramer spricht offen von Licht und Schatten in der Historie seines Amtes: Da gibt es einerseits echte Erfolge, andererseits Skandale, die das ganze Boot ins Schlingern gebracht haben – man erinnert sich an diverse Peinlichkeiten, die durchaus das Vertrauen nachhaltig beschädigt haben. Doch, so meint Kramer gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, hätten seine Leute sich 'den Hintern aufgerissen', um verlorengegangene Glaubwürdigkeit zumindest wieder teilweise zurückzugewinnen. Schade nur, dass das so selten honoriert wird; ein Schulterklopfen aus Politik oder Gesellschaft gibt es gefühlt alle Jubeljahre. Interessant dabei ist, dass sogar das Bundesverfassungsgericht unterstrichen hat, wie wichtig der Verfassungsschutz für die Demokratie ist. Kramer war das offenbar auch eine moralische Stärkung. Ein bisschen Frustration klingt dennoch durch, wenn er betont, wie die Welt sich verändert hat: Bedrohungen von außen – und übrigens nicht nur altmodisch mit Papier und Stempel, sondern ziemlich digital – machen dem Dienst das Leben schwer. Gleichzeitig schießen neue Gefahren im Inneren aus dem Boden. Kein Wunder, dass Kramer für mehr Flexibilität und zeitgemäße Befugnisse plädiert: Das Sicherheitskonzept müsse dringend überdacht und auf die moderne Welt angepasst werden. Wie das konkret aussehen soll? Auch darauf gibt es bislang eher wenige Antworten. Klingt also mehr nach dringender Baustelle als nach Feierlaune.

Stephan Kramer, Kopf des Thüringer Verfassungsschutzes, beklagt einen eklatanten Mangel an öffentlicher Anerkennung zu einem Zeitpunkt, der eigentlich Anlass zum Feiern wäre: dem 75. Jubiläum des Bundesamtes. Nach Jahren, die von Skandalen ebenso geprägt waren wie von tatsächlichen Erfolgen, sieht er seine Behörde scheinbar ständig auf der Rechtfertigungsbank – dabei hätten die Mitarbeiter viel geleistet, um verlorenes Vertrauen wiederherzustellen. Was besonders ins Gewicht fällt: Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahren radikal verändert, hybride und digitale Gefahren fordern völlig neue Konzepte. Kramer fordert daher, bestehende Strukturen fundamental zu überdenken; allein mit traditionellen Methoden lasse sich eine wirksame Verteidigung der Demokratie nicht mehr gewährleisten. Seiner Ansicht nach hinken sowohl die öffentliche Honorierung als auch die politische Unterstützung dieser steilen Entwicklung hinterher. Erweiterte Recherche zeigt, dass die aktuelle Debatte rund um den Verfassungsschutz nicht abreißt. Laut Einschätzungen von Experten – etwa auf Zeit Online und FAZ – stehen vor allem die rechtsextremen Umtriebe und die Rolle des Verfassungsschutzes beim Aufspüren jener Bedrohungen verstärkt im Fokus. Gleichzeitig werden Stimmen lauter, die fordern, dem Amt deutlich mehr digitale Ressourcen an die Hand zu geben, da konventionelle Methoden mit den aktuellen Gefahren kaum noch Schritt halten können. Zudem wird die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern kritisch beäugt – neben der technischen Modernisierung muss offenbar auch die föderale Abstimmung verbessert werden.