Es ist selten, dass ein internationaler Spitzenpolitiker so unverblümt Begeisterung zeigt. Mark Rutte, seit Kurzem Nato-Generalsekretär, sparte gegenüber dem 'Redaktionsnetzwerk Deutschland' und der spanischen Zeitung 'El País' nicht an Lob: Die politische Einigung zur Stärkung des Bundeswehrpersonals sei erfreulich und ein klares Signal – jetzt müsse sie aber auch in die Tat umgesetzt werden. Besonders betonte er: Deutschland habe, ganz unabhängig vom wie, die Verantwortung, seine militärischen Kapazitäten auszubauen – Panzer, Drohnen, Bodentruppen. Die konkrete Ausgestaltung, etwa ob der Dienst verpflichtend oder freiwillig organisiert sei, liege in der Hand der deutschen Politik. Ob künftig auch Frauen gemustert werden sollen, hält Rutte für eine nationale Entscheidung, sieht aber viele gute Gründe für mehr weibliche Beteiligung, etwa in Norwegen, wo Frauen inzwischen ein Drittel der Armee stellen. Offen bleibt, wie schnell sich das ausgleicht – vielleicht schneller, als viele denken. Ruttes Appell an die Bevölkerung fällt dann ziemlich grundsatzhaft aus: Es geht seiner Meinung nach nicht einfach nur um den Etat oder Material, sondern um das große Ganze – Freiheit, Demokratie, unsere Art zu leben. Ein Weckruf, könnte man sagen – einer, der immerhin nicht nach leerer Floskel klingt. Und auch das: ziemlich bemerkenswert.
Der kürzlich gefundene Kompromiss zur Stärkung der Bundeswehr stößt bei Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf positive Resonanz. Er hebt vor allem hervor, dass Deutschland nun rasch die Zahl seiner Soldatinnen und Soldaten erhöhen müsse, um die Anforderungen der Nato-Fähigkeitsziele zu erfüllen. Rutte sieht es als Landesangelegenheit, wie genau dies geschieht – verweist aber darauf, dass Frauen im Militär vieler Länder eine immer größere Rolle spielen. Aktuelle Recherchen zeigen, dass das Thema Wehrpflicht und die Frauenfrage in diesem Zusammenhang in Deutschland weiterhin politisch umstritten ist, vor allem angesichts der unterschiedlichen gesellschaftlichen Auffassungen und Sorgen über die militärische Wiederauflebung einer Pflicht. Ein weiteres Thema in Medienberichten ist die technische und organisatorische Modernisierung der Bundeswehr, die ebenso als dringend erachtet wird wie die personelle Stärkung, damit Deutschland seinen Bündnisverpflichtungen gegenüber der Nato verlässlich nachkommen kann. In den letzten 48 Stunden wurde außerdem vielfach berichtet, dass die Debatte um Wehrdienst und Geschlechtergerechtigkeit nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa an Fahrt aufnimmt – gesellschaftliche und sicherheitspolitische Gründe geraten hierbei zunehmend in den Vordergrund.
