Am Mittwoch gab das Bundesinnenministerium bekannt, dass die Bundesregierung Maßnahmen zum Ausbau der Cyberabwehr befugnisse der Bundesbehörden eingeleitet hat. Diese neuen Leitlinien bauen auf bereits bestehenden Initiativen wie dem Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und einem Rahmen für das Informationssicherheitsmanagement in der Bundesverwaltung auf. Ein wichtiger Bestandteil ist die Intensivierung der zivil-militärischen Kooperation, beispielsweise durch gemeinsame Trainings zwischen dem Bundesinnen- und dem Bundesverteidigungsministerium, die insbesondere die Kompatibilität von Kommunikationssystemen stärken sollen. Die erste solche Übung ist für die Zeit bis zur zweiten Hälfte 2026 geplant. Zusätzlich wird ein Konzept für eine teilautomatisierte Cyberabwehr, der sogenannte "Cyber-Dome", entwickelt, der dazu beitragen soll, Schäden durch Cyberattacken zu minimieren oder zu verhindern. Der Bundesinnenminister warnte vor der Zunahme professioneller und hybrider Cyberangriffe und betonte die Notwendigkeit, Deutschlands Widerstandsfähigkeit und Handlungsfähigkeit weiter auszubauen. Die beschlossenen Leitlinien seien ein wichtiger Schritt, um die digitale Sicherheit im Land nachhaltig zu erhöhen.
Die getroffenen Beschlüsse unterstreichen das Bestreben der Bundesregierung, auf die wachsenden Herausforderungen im Bereich Cybersecurity proaktiv zu reagieren. Im internationalen Vergleich sehen sich viele europäische Länder mit ähnlichen Gefahren konfrontiert; daher wird auch auf EU-Ebene eine Harmonisierung der Sicherheitsstandards angestrebt. Nach Angaben aus aktuellen Medienberichten sind nahezu täglich Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Unternehmen sowie auf Bundesbehörden zu verzeichnen, wobei die Komplexität und Professionalität der Attacken stetig zunimmt. Die Bundesregierung reagiert darauf mit einem Mix aus gesetzlichen Maßnahmen, technischen Aufrüstungen und verstärkter Kooperation zwischen zivilen und militärischen Stellen. Dabei hebt die Regierung hervor, dass mit der Entwicklung des "Cyber-Dome" und den gemeinschaftlichen Übungen ein dauerhafter Schutz gegen steigende Cyberbedrohungen gewährleistet werden soll. Erst kürzlich informierten zudem weitere EU-Staaten über ähnliche Vorhaben und ein verstärktes Engagement im Bereich Cybersecurity.
