„Wir stehen entschlossener als je zuvor hinter einer Erweiterung der Europäischen Union“, sagte Ursula von der Leyen am Dienstag, wohl wissend, dass dieses Thema politisch brisant und in Brüssel wie auch in Teilen Europas nicht immer beliebt ist. Eine größere EU, so ihre Überzeugung, sei das richtige Gegengewicht zu einer komplexeren Weltlage. Trotz des Pathos bleibt sie realistisch: Der Weg Richtung Mitgliedschaft ist kein Selbstläufer und setzt sichtbare Fortschritte voraus.
Im aktuellen Bericht hebt die Kommission Albania und Montenegro als positive Beispiele hervor. Beide Länder haben – mal abgesehen von Rückschlägen oder politischen Widrigkeiten, die in solchen Prozessen wohl normal sind – ihre Hausaufgaben offenbar ernst genommen. Die Ukraine hält unterdessen inmitten eines Krieges unbeirrt am Kurs Richtung EU fest, was durchaus erstaunlich ist, wenn man bedenkt, welche Belastungen von Außen und Innen sie gleichzeitig stemmen muss.
Moldau arbeitet sich ebenfalls voran; in Serbien stocken die Reformen dagegen, nicht zuletzt weil Gesellschaft und Politik oft tief gespalten sind. Nordmazedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina stehen vor der Herausforderung, ihre Reformanstrengungen deutlich zu erhöhen. Die Türkei bleibt offiziell im Kreis der Kandidaten, aber real betrachtet ruhen die Gespräche seit Jahren im Tiefschlaf. Georgien hingegen wird aufgefordert, zurück zu demokratischen Prinzipien zu finden – was schon fast an einen dringenden Appell grenzt.
Interessant finde ich, dass trotz aller nüchternen Bewertung so etwas wie Hoffnung mitschwingt. Gleichzeitig ist da auch die latente Skepsis, ob der „politische Wille“, den Frau von der Leyen betont, wirklich überall vorhanden ist. Es bleibt also vieles im Fluss, und manches – das ist nicht neu in der europäischen Politik – fühlt sich an wie ein ewiges vor-sich-herschieben.
Die Europäische Kommission hat in ihrem diesjährigen Bericht zur EU-Erweiterung Fortschritte und Rückschritte bei den Beitrittskandidaten dokumentiert. Während Albanien, Montenegro, die Ukraine und Moldau deutliche Fortschritte in Richtung einer EU-Mitgliedschaft zeigen, gibt es bei Serbien Verzögerungen, bedingt durch gesellschaftliche Spaltungen und politische Hindernisse. Für Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo bleibt der Weg steinig, da substantielle Reformen noch ausstehen; mit Blick auf die Türkei und Georgien sieht die Kommission keine unmittelbaren Verbesserungen – besonders bei Georgien werden demokratische Rückschritte kritisch angemerkt.
Recherchen der letzten beiden Tage zeigen, dass die Diskussion um die Zukunft der EU-Erweiterung derzeit besonders intensiv geführt wird. Die Unsicherheit über die Rolle der Ukraine innerhalb der EU rückt immer stärker in den Vordergrund, auch angesichts sicherheitspolitischer Fragen. Gleichzeitig werden die Herausforderungen, die ein schneller Mitgliedschaftsprozess nach sich ziehen könnte – zum Beispiel in Bezug auf demokratische Stabilität, Integration und finanzielle Belastungen – in zahlreichen Medienbeiträgen kontrovers debattiert.
