EU-Parlamentschefin Metsola plädiert für tiefgreifende EU-Erneuerung

Roberta Metsola warnt in einem Beitrag für das 'Handelsblatt', dass der Europäischen Union ohne weitreichende Veränderungen eine bedeutungslose Zukunft droht. Deshalb spricht sie sich für neue Schritte in Richtung Integration bei Themen wie Kapitalmarkt, Sicherstellung der Energieversorgung und der europäischen Sicherheitsarchitektur aus. Effizienz, Innovation und ein nachhaltiger Wettbewerbsvorteil seien nur zu erzielen, wenn Unternehmen europaweit wirkungsvoller kooperieren. Laut Metsola müsse Europa sich darauf fokussieren, Qualitätsverbesserungen zu schaffen, anstatt lediglich die EU-Strukturen auszubauen. Sie beschreibt die EU als gestaltbares Projekt, das durch gemeinsames Engagement ihre Zukunft selbst bestimmen könne. Ihre Überlegungen stehen in Zusammenhang mit laufenden Diskussionen, die von Persönlichkeiten wie Ex-EZB-Präsident Mario Draghi angestoßen wurden. Draghis jüngste Analyse zeigt, dass das aktuelle EU-Wachstumsmodell ins Hintertreffen gerät, insbesondere da entscheidende Investitionen ausbleiben.

Die Forderung nach einer grundlegenden EU-Reform nimmt nicht nur angesichts geopolitischer Herausforderungen, sondern auch durch den zunehmenden internationalen Wettbewerb an Fahrt auf. Metsolas Ansinnen wird in Europa breit diskutiert, etwa im Zusammenhang mit der Aufnahme neuer Mitglieder, einer effizienteren Handlungsfähigkeit in Krisen und der Schaffung eines robusteren Wirtschaftsraums. Aktuell werden auf europäischer Ebene neben institutionellen Veränderungen vor allem Stärkung von Innovationskraft, Bewältigung der Energiekrise und gemeinsame Investitionen in die Sicherheit priorisiert, wobei Länder wie Deutschland und Frankreich auf rasche und pragmatische Ansätze drängen.

1. Im 'Handelsblatt' wird ausführlich beleuchtet, wie die EU nach den Europawahlen am Scheideweg steht: Die Streitpunkte reichen von der Erweiterung um neue Mitgliedsländer bis zur Integration von Sicherheits- und Wirtschaftspolitik, wobei die künftige Handlungsfähigkeit der Union als Kernfrage gilt (Quelle: Handelsblatt).

2. Die 'Süddeutsche Zeitung' berichtet in einem aktuellen Leitartikel, dass die Debatte um die EU-Reform stark durch die weltpolitische Lage geprägt ist; konkrete Konfliktlinien sind die Finanzierung gemeinsamer Projekte und die Bereitschaft der Mitgliedstaaten, Kompetenzen an Brüssel abzugeben, während gleichzeitig die Ukraine-Frage als Prüfstein für Reformtempo und innere Einigkeit gilt (Quelle: Süddeutsche Zeitung).

3. Spiegel Online analysiert, dass die Vorschläge für ein neues Europa überwiegend auf eine Modernisierung der Entscheidungsprozesse, eine Stärkung der Innovationsförderung sowie die Fähigkeit zu strategischem Handeln in Energie-, Verteidigungs- und Wirtschaftsfragen zielen; besonders betont wird, dass die EU nach Covid-19 und im Zuge des Ukrainekriegs vor einem Wendepunkt steht (Quelle: Spiegel Online).