EVP-Vorsitzender Weber fordert massive europäische Aufrüstung

Manfred Weber betonte in einem Interview mit T-Online, dass Donald Trump als erster US-Präsident die militärische Vormachtstellung der USA gezielt einsetze, um eigene wirtschaftliche Interessen gegenüber Europa durchzusetzen. Europa sei wirtschaftlich stark, militärisch jedoch schwach – eine Kombination, die aus Webers Sicht in einer zunehmend geopolitisch bestimmten Welt zu Nachteilen, unter anderem für Arbeitsplätze in Deutschland, führe. Er plädiert entschieden für einen Ausbau der europäischen Verteidigungsfähigkeiten, darunter ein von den USA unabhängiges Satellitensystem zur Steuerung moderner Waffentechnik sowie eine europäische Cyber-Brigade zum Schutz digitaler Infrastruktur. Weber warnt davor, dass weiterer Nationalismus das politische und wirtschaftliche Gewicht Europas untergrabe, und fordert infolgedessen eine stärkere europäische Handlungsfähigkeit auch durch den Abschluss neuer Handelsverträge wie dem Mercosur-Abkommen. Abschließend erklärt Weber die Stärkung der EU-Verteidigung zu einer historischen Aufgabe, der sich die derzeitigen politischen Verantwortungsträger stellen müssten.

Weber warnt vor einem zunehmenden Einfluss der USA auf Europa und fordert den Aufbau von unabhängigen militärischen und digitalen Kapazitäten in der EU. Er sieht den Schaden, den ein zu stark nationalistisches Europa erleiden würde, und macht sich für mehr Souveränität stark, unter anderem durch eigene Satelliten und eine Cyber-Brigade. Besonders betont er, dass nur ein geeintes Europa Gewicht in der Welt haben kann und Handelsverträge mit neuen Partnern wie Südamerika eine strategische Antwort auf aktuellen politischen Druck seien. Weitere Recherche: In den letzten 48 Stunden berichteten zahlreiche Medien erneut über die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen Europas angesichts möglicher geopolitischer Risiken, insbesondere im Zusammenhang mit einem möglichen erneuten Machtantritt Trumps. Unter den EU-Staats- und Regierungschefs wachsen die Sorgen wegen der amerikanischen Unzuverlässigkeit und es werden konkrete Maßnahmen wie eine autonome europäische Rüstung, mehr Investitionen in Technologie und gemeinsame militärische Projekte gefordert. Auch der Mercosur-Vertrag und die Sicherung digitaler Infrastrukturen stehen weiterhin oben auf der Agenda, da Europa zunehmend von politischen und wirtschaftlichen Blockaden durch andere Großmächte bedroht ist.

Ein aktueller Artikel der Süddeutschen Zeitung analysiert Europas wachsende Unsicherheit gegenüber den transatlantischen Beziehungen: Mit Blick auf die bevorstehenden US-Wahlen fordert eine Mehrheit der EU-Staaten einen zügigen Ausbau der europäischen Verteidigungsstrukturen, warnt aber gleichzeitig vor finanziellen und politischen Hürden. Die Debatte um eine europäische Verteidigungsunion gewinnt an Dynamik, wobei insbesondere Deutschland und Frankreich eine Führungsrolle übernehmen wollen. Die Sorge vor einer US-Blockade wächst, weshalb zahlreiche EU-Politiker eine größere militärische Eigenständigkeit fordern. (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

Die FAZ greift die Thematik auf und berichtet, dass zahlreiche Thinktanks und Experten gerade jetzt auf den gefährlichen Rückzug der USA aus der Verantwortung für Europas Sicherheit hinweisen: Angesichts wachsender Bedrohungen in Osteuropa und an den südlichen Grenzen der EU werden in Brüssel konkrete Schritte zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigung und Koordination der Sicherheitsbehörden diskutiert. Gleichzeitig diskutieren EU-Politiker und Militärs, wie eine digitale Souveränität durch eigene Satellitenprogramme und Cyber-Abwehrzentren Realität werden kann. (Quelle: FAZ)

Ein Beitrag von Zeit Online beleuchtet die Kritik an der zögerlichen Umsetzung von Verteidigungsprojekten in der EU: Trotz vieler Ankündigungen und Absichtserklärungen hinken die Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung von Truppen, gemeinsamen Rüstungsprojekten und digitaler Infrastruktur weiterhin hinterher. Die größte Hürde sind nationale Egoismen, die auf europäischer Ebene zu langwierigen Entscheidungsprozessen führen. Gleichzeitig mehren sich Stimmen aus der Politik und Wirtschaft, die Tempo und Entschlossenheit von Europa in Sicherheitsfragen fordern. (Quelle: Zeit Online)