Grüne kritisieren Merz: Wortbruch bei Taurus-Lieferungen?

Es gibt so Momente in der Politik, die bei einem hängen bleiben – dieser hier gehört für mich definitiv dazu: Grünen-Politikerin Brantner erzählt von ihrer Reise in die Ukraine. Offenbar drehten sich dort viele Gespräche immer wieder um eine Person: Friedrich Merz. Und seltsam, denn die Ukrainer fragten: "Was ist los mit Merz?" Verständlich, wenn man bedenkt, dass Merz als Oppositionsführer nahezu wöchentlich Forderungen nach Taurus-Lieferungen stellte – jetzt als Kanzler jedoch hat er sich dazu auffallend rar gemacht. Ehrlich gesagt, so ganz kann ich Brantners Unmut nachvollziehen. Sie betont, die Taurus-Marschflugkörper seien nur ein Mittel unter mehreren, um die Ukraine zu unterstützen, doch am Ende stehe eine viel größere Frage im Raum: Tut Deutschland eigentlich genug – vor allem angesichts des immer erbarmungsloseren Kriegs mit Drohnen und Artillerie? Was Merz angeht: Viele Versprechen, sagt Brantner, aber bislang – Fehlanzeige.

Brantner wirft Merz vor, in der Taurus-Debatte Positionswechsel vollzogen zu haben und nun, als Kanzler, keine klare Linie mehr zu vertreten. Sie unterstreicht, dass die Ukraine dringend mehr Unterstützung benötige, Deutschland stehe hier besonders in der Verantwortung. Jenseits von einzelnen Waffensystemen bleibt offen, ob die Bundesregierung – und insbesondere Merz – die Erwartungen, die zuvor geweckt wurden, auch tatsächlich einlösen. Aktuelle Recherche (Stand: 12. Juni 2024): In den letzten Tagen wurde die deutsche Ukraine-Politik auch von internationalen Beobachtern als zögerlich kritisiert – mehrfach wurde hervorgehoben, dass sowohl auf militärischer als auch auf diplomatischer Ebene ein stringenter Kurs fehle. Gleichzeitig diskutieren Medien kontrovers, ob Deutschland mit seinen bisherigen Militärhilfen genug beiträgt oder durch anhaltendes Zaudern sogar das Vertrauen der Ukraine verspielt. Zuletzt sorgten Meldungen über Nachschubprobleme bei westlicher Munition für Unruhe und werfen die Frage auf, ob Deutschland aktuell überhaupt in der Lage ist, weitere Lieferungen entscheidend zu beschleunigen.